Auf Aggression entsprechend internationalem Recht reagieren

abseits vom mainstream - heplev

Salomon Benzima, The American Thinker, 21. Juli 2014

Die hochtrabenden Bestimmungen des humanitären Menschenrechts werden von Israel und anderen zivilisierten Staaten weitgehend respektiert. Wie sollten sie interpretiert werden, wenn es um den Umgang mit einer Terrorgruppe wie der Hamas geht, die sie systematisch verletzt?

In der Vierten Genfer Konvention (VGK) geht es um den Schutz von Zivilisten in Kriegszeiten. Es ist praktisch vorprogrammiert, dass wir während und nach der aktuellen Militäroperation im Gazastreifen eine Menge über ihre Bestimmungen – und wie gewöhnlich über Israels angebliche Übertretungen – hören werden.

Es wird allgemein anerkannt, dass eine Seite ihren Verpflichtungen unter dem internationalen Recht nachkommen muss, ohne Rücksicht darauf, dass die andere Seite sie nicht befolg. Das besagt Artikel 1, der die „Vertragsparteien verpflichtet die [VGK] unter allen Umständen zu respektieren und den Respekt ihr gegenüber sicherzustellen“. Einige Gelehrte argumentieren, soweit die VGK Gewohnheitsrecht repräsentiert ist die Befolgung durch die Palästinenser irrelevant.

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