Wowereit und die Domestizierung der Linkspartei

Exportabel

Ein Nebenaspekt auf die vergangenen 13 Jahre des baldigen Ex-Chefs von Berlin, Klaus Wowereit, verfasst von Peter Nowak auf telepolis:

Außerparlamentarische Proteste wurden mittels Bannmeile vom Oberdeck ferngehalten und die Berliner PDS, die in den 90er Jahren noch ein gewisses Oppositionspotential hatte, wurde von Wowereit domestiziert, in dem er sie 2001 zum Koalitionspartner nahm und über ein Jahrzehnt als zahmen Regierungspartner hielt. Heute ist die Berliner Linkspartei eine etwas geliftete SPD mit libertärem Flügel. Grundsätzliche Gesellschaftskritik ist von dort nicht zu erwarten.

Mit der PDS konnte Wowereit eine neoliberale Wirtschaftspolitik auf allen Gebieten durchsetzen. Der soziale Wohnungsbau wurde in dieser Ägide praktisch abgeschafft, die Kommunalen Wohnungsbaugesellschaften privatisiert und so der Grundstein für die Berliner Wohnungsmisere für Menschen mit geringen Einkommen gelegt.

Wowereit, angeblich Vertreter des linken Flügels der SPD (ein Widerspruch in sich), domestizierte die Linkspartei in Berlin zur neoliberalen Vorzimmerkrähe, die ihrem Chef kein Auge aushackt. Man will…

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