Wer waren die LINKEN auf der antisemitischen Hamaskonferenz am Wochenende?

Zu den Meldungen über einen Stand von LINKEN-Mitgliedern auf der „Konferenz der Palästinenser in Europa“ erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE. Berlin, Klaus Lederer:

Mit unseren Grundsätzen nicht vereinbar.

„Ich stelle fest: bei dem Stand auf der „Konferenz der Palästinenser in Europa“ handelte es sich um keinen Stand einer Gliederung des Berliner Landesverbands. Ich halte darüber hinaus einen Informationsstand von LINKEN-Mitgliedern auf einer Veranstaltung, auf der der Vizepräsident der türkischen AKP auftritt und deren Organisatoren Kontakte sowohl zur Muslimbruderschaft als auch zur Hamas – also zu Organisationen, die das Existenzrecht von Israel bestreiten – pflegen, für deplatziert und mit den Grundsätzen der Partei DIE LINKE nicht vereinbar.

DIE LINKE steht weltweit an der Seite all jener Kräfte, die für Demokratie und soziale Gerechtigkeit, für gesellschaftliche Vielfalt, Freiheit und friedlichen Interessensausgleich einstehen. Schon deshalb sind die türkische Regierungspartei AKP, die Muslimbrüderschaft oder die Hamas keine Bündnispartner unserer Partei und eine Konferenz, die bereits in ihrem Logo Zweifel an der Anerkennung des Existenzrechts Israels aufkommen lässt, kein Ort für DIE LINKE.

Im Programm der Partei DIE LINKE heißt es eindeutig: „Deutschland hat wegen der beispiellosen Verbrechen der Deutschen an den Jüdinnen und Juden während des deutschen Faschismus eine besondere Verantwortung und muss jeder Art von Antisemitismus, Rassismus, Unterdrückung und Krieg entgegentreten. Insbesondere diese Verantwortung verpflichtet auch uns, für das Existenzrecht Israels einzutreten. Zugleich stehen wir für eine friedliche Beilegung des Nahostkonfliktes im Rahmen einer Zwei-Staaten-Lösung und damit die völkerrechtliche Anerkennung eines eigenständigen und lebensfähigen palästinensischen Staates auf der Basis der Resolutionen der Vereinten Nationen.““

Pressedienst DIE LINKE. Berlin

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