Mythos Asylmissbrauch

Roiber Rommé

Oftmals versuchen rechte Bewegungen ihre rassistischen und xenophoben Bestrebungen zu verschleiern, indem sie behaupten nur ein entschlosseneres Vorgehen gegen so genannten „Asylmissbrauch“ zu fordern.

Gegen „berechtigte“ oder „gute“ Migranten habe man ja nichts. Obwohl es so etwas wie „Asylmissbrauch“ nicht gibt, hat das Wort inzwischen bedauerlicherweise auch in die weiter verbreiteten Medien und ins bürgerlichen Spektrum Einzug gefunden.

Anlass genug es sich einmal genau anzusehen:

Das Wort „Missbrauch“ impliziert das Asylrecht würde zweckentfremdet Anwendung finden und es müssten gegebenenfalls Gesetzeslücken geschlossen werden um die zweckmäßige Anwendung zu garantieren.

Das Asylrecht ist allerdings ein Grundrecht mit Verfassungsrang nach GG 16a und damit Teil der freiheitlich demokratischen Grundordnung. Es gibt also keine höhere Zweckmäßigkeit und dem entsprechend auch keine Zweckentfremdung. Alle anderen Gesetze ordnen sich der Gewährleistung der Grundrechte unter. Es gibt kein höheres Gut, dem die Anwendung des Asylrechts entgegenwirken könnte.

Grundrechte können nicht missbraucht werden. Niemand muss sich für ihre…

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