CDU Sachsen im Wettbewerb mit den Rassisten und Nazis

Von Jürgen Kasek

„Aus der Reihe bedauerliche Einzelfälle in ‪#‎Sachsen‬, ‪#‎Rassismus‬:

1. Der CDU MdL Alexander Krauß (Erzgebirgskreis) schlägt vor, Flüchtlinge ohne Pässe oder Namen in Gefängnisse zu verfrachten.

2. Der CDU MdL Sebastian Fischer (Großenhain) ist Mitglied der Gruppe „Betroffene von Ausländerkriminalität“, in der gern darüber schwadroniert wird mit Gewalt gegen Menschen vorzugehen. Er postet gern mal das eiserne Kreuz mit Eichenlaub und Frakturschrift „Vaterland“ und freute sich nach dem Angriff auf ein Flüchtlingscamp in Dresden durch PEGIDA Anhänger, dass endlich geräumt werde.

3. Die CDU MdL Daniela Kuge (Meißen) sucht Kontakt zur Anti-Asyl „Initiative Heimatschutz“ und bestärkt diese in ihrem Vorgehen. Die Initiative Heimatschutz in Meißen ist explizit rechtsextrem.

4. Der CDU Landrat Arndt Steinbach (Landkreis Meißen) erklärt nach dem Brand einer Flüchtlingsunterkunft in Meißen, dass es kein Problem mit Rechten gebe. Monate zuvor hatte er vorgeschlagen Flüchtlinge in Gefängnissen unterzubringen und sich mit der NPD getroffen.

5. Der CDU MdL Ronald Pohle findet, dass das eigentliche Problem von Sachsen der Linksextremismus sei. Besonders betroffen seien in Leipzig die Stadtteile: Connewitz, Plagwitz aber auch Reudnitz. Darüber hinaus sei LEGIDA total friedlich.

6. Der CDU Fraktionsvorsitzender Frank Kupfer, verglich das Aufstellen einer gemeinsamen Kandidatin von LINKE und Grünen im sächs. Landtag für die Wahl der Ausländerbeauftragten mit dem Verhalten der NPD und fand dies zutiefst undemokratisch. Ebenso verurteilte er Versuche auf Landkreisebene Bündnisse abseits der CDU zu schmieden. Von den anderen Einzelfällen möchte er sich nicht distanzieren.

7. Der CDU Bürgermeister-Kandidat, inzwischen gewählt, Uwe Rumberg (Freital) aus dem „Freital der Angst“, forderte in einem Interview man müsse verstärkt gegen pöbelnde und kriminelle Ausländer vorgehen. Rassismus kam naturgemäß nicht zur Sprache.

8. Sie lesen jetzt die Aussagen des sächsischen Innenministers zu den Eskalationen in Freital, Dresden und Meißen Markus Ulbig: ____________________________________ !

9. Sachsen hat ein Problem. Dieses Problem heißt Rassismus und beginnt unter anderem in der CDU.“

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