Und täglich grüßt die Linkspartei

Von Marco Radojevic
Magdeburg nichts Neues: „Die ganze Welt dreht sich um mich“

Als Reformer in der Partei DIE LINKE  ist es schwer den vergangenen Parteitag zu kommentieren, ohne die neue Zusammensetzung des Parteivorstandes zu bedauern. Die Tatsache, dass zahlreiche Reformer*innen nicht in den Parteivorstand gewählt wurden ist die eine Sache, dass dabei auch insbesondere engagierte, kluge und wichtige Kommunalpolitiker nicht mehr in den Parteivorstand gewählt wurden, schmerzt als Kommunalpolitiker besonders.  Nichtsdestotrotz soll dies nicht der Fokus dieses Kommentars sein, da diese eben zur innerparteilichen Demokratie gehört, obschon ich mir ein anderes Ergebnis gewünscht hätte.

DIE LINKE ist von einer Janusköpfigkeit geprägt,  die im deutschen Parteiensystem einmalig ist. In keiner anderen Partei ist der Widerspruch zwischen Selbsteinschätzung und Fremdeinschätzung so groß. In keiner anderen Partei treffen so fundamental unterschiedliche politische Kulturen aufeinander. In keiner anderen Partei gibt es so fundamentale Unterschiede zwischen der Stellung der Landesparteien in den Bundesländern. In keiner anderen Partei ist der Konflikt zwischen politischer Tradition und modernem Anspruch so tiefgreifend. 2011 in Göttingen drohten diese Widersprüche, diese Zwiespältigkeit die Partei auseinanderzureißen. In Magdeburg 2016 ist zwar nicht die Existenz der Partei bedroht, dennoch befindet sich die Partei in einer existentiellen Krise, die natürlich auch Resultat der politischen Großwetterlandschaft, aber eben auch hausgemacht sind. Diese Widersprüche sind ein natürlicher Teil der LINKEN, die man – ob man will oder nicht – nicht auflösen kann. Daher ist entscheidenden, ja geradezu überlebenswichtig, wie man mit diesen Widersprüchen umgeht. Hier gibt es prinzipiell drei Möglichkeiten: Entweder man lässt die Widersprüche die Partei zerstören oder man versucht die Widersprüche so gut es geht fruchtbar zu machen und auf Basis der (sehr großen) Gemeinsamkeiten zu agieren. Die dritte Möglichkeit ist diejenige, die seit mehreren Jahren in der Partei praktiziert wird: Widersprüche werden unter dem Schleier einer innerparteilichen Postdemokratie begraben und Debatten werden durch eine Vorstandsshow „ersetzt“, die im Wesentlichen aus dem Wiederaufkochen von Folklore, Floskeln, Scheindebatten innerparteilichen „Evergreens“ besteht: „Wir sind die einzigen, die…“, „Keine andere Partei ist…“, „Wir sind die Partei der…“.

Jedes Mitglied muss sich einfach Fragen, welche wichtige inhaltlich-richtungsweisende Entscheidungen wurden in den letzten Jahren auf einem Parteitag gefasst? Die ehrliche Antwort ist: Keine Einzige. Wir sind wie schon vor 2009 gegen Auslandseinsätze, Privatisierungen, Sozialabbau, eben das übliche Geplänkel. Ich will damit nicht sagen, dass diese Punkte nicht richtig sind, sondern ich will damit sagen, dass es seit 2009 keinerlei programmatische Weiterentwicklung gab. Kurzgesagt: Und täglich grüßt die Linkspartei. Klar, auf jedem Parteitag wird über Leitanträge debattiert und um jede einzelne Formulierung gestritten, doch das Leitanträge hauptsächlich für die innerparteiliche Mülltonne geschrieben werden, dürfte eigentlich auch jedem klar sein. Weiß noch irgendjemand – ohne nachzuschlagen  – was wir genau in Bielefeld – vor nur einem Jahr – beschlossen haben? Irgendwas mit gegen Krieg, für Griechenland und gegen TTIP oder so ähnlich? Die Tatsache, dass jedes Jahr immer mehr inhaltliche Anträge der Basis nicht mehr behandelt werden können, ist dabei Symptom nicht aber die eigentliche Krankheit. Grundeinkommen? „Lasst da irgendwann mal drüber reden, aber nicht jetzt“, Laizismus? Wahlalter null? Antrag von Genossen Hinz & Kunz aus Hintertupfingen? An den Parteivorstand überwiesen. Man kann ja auf der Zukunftswoche während des Trommelkreises bei Matetee darüber im Plenum debattieren, ohne eine Entscheidung zu treffen versteht sich.
Damit will ich nicht sagen, dass die Partei denkfaul geworden ist – andere würden den Begriff hirntot befürworten -, sondern das die guten Gedanken die zahlreiche Genoss*innen aus allen Strömungen, Landes-, Kreis- und Ortsverbänden in die Partei einbringen wollen, einfach nicht mehr diskutiert und vor allem nicht mehr entschieden werden. Es scheint geradezu als sei die Partei vom Kopf abwärts gelähmt. Wenn ich deshalb von existentieller Krise der Partei rede, dann meine ich damit nicht, dass diese Partei morgen zerfällt oder 2017 nicht mehr in den Bundestag einzieht, sondern dann mein ich, dass DIE LINKE die der Anstoßgeber für zukunftsweisende Debatten in Deutschland sein sollte, als untoter Parteienzombie vor sich hinvegetiert, nicht tot aber auch nicht lebendig.

„Wenn wir XY beschließen / tun, dann machen wir uns überflüssig“ ist eine Phrase die auf jedem Parteitag einige Male ins Mikrofon gebrüllt wird. Die Gefahr, dass wir als Partei überflüssig werden ergibt sich aber aus meiner Sicht eher daraus, dass wir entscheidungsfaul geworden sind. Wir protestieren, fordern, rufen auf, organisieren, halten Transpis hoch und bilden Aktivisten aus, wohingegen wir nicht mehr debattieren und nicht mehr entscheiden. Daraus ergibt sich die eigenwillige Situation, dass die Parteitage der LINKEN Selbstbeschäftigung sind ohne sich aber ernsthaft mit sich selbst zu beschäftigen. Neben dem mangelnden Mut zur Entscheidung, gibt es auch keinerlei Bedürfnisse uns ernsthaft mit unseren Niederlagen auseinanderzusetzen. Wir haben zwar akzeptiert, dass die Wahlen im Frühjahr herbe Niederlagen für die gesamte Partei waren, den einzigen Schluss den wir daraus gezogen haben ist, dass wir die nächsten Wahlen schon irgendwie gewinnen werden.
Wenn man nun wie in Magdeburg hört, dass wir wieder mehr zur Protestpartei werden müssen, um wieder erfolgreich zu sein, dann frage ich mich – obwohl ich von dieser Strategie nicht überzeugt bin – wie dies geschehen soll. Wir haben unsere Inhalte, unsere Öffentlichkeitsarbeit, unsere Rhetorik und unsere Verhältnis zu anderen Parteien seit 2009 kaum geändert. Doch während wir 2009 als Protestpartei wahrgenommen wurden, werden wir nun von einem größeren Teil der Bevölkerung als etablierte Partei wahrgenommen. Damit will ich sagen, den Status einer Protestpartei ist nicht im Wesentlichen davon abhängig, ob man sich selbst als Protestpartei fühlt oder generieren will, sondern ob man von Protestwählern ebenso wahrgenommen wird. Kein Parteitagsbeschluss, keine kämpferische Rede, keine Beteiligung an Demonstrationen wird uns das Image einer Protestpartei zurückbringen. Wir sind – ein wenig tautologisch ausgedrückt – eine etablierte Partei, weil wir in diesem Parteiensystem, in dieser Demokratie etabliert sind. Die Frage inwieweit wir Wechsel- oder Protestwähler gewinnen können, bemisst sich vielmehr daran, ob wir mit gewagten inhaltlichen Vorstößen die öffentliche Debatte mitbestimmen können. Leider mangelt es uns – wie oben ausgeführt – an inhaltlichen Vorstößen, vor allem an solchen, welche die öffentliche Debatte tatsächlich mitbestimmen können. Mieten runter, Hartz IV weg, höhere Löhne, sichere Arbeitsverhältnisse usw. sind alles richtige Forderungen, vermögen es diese Forderungen aber nicht irgendeine öffentliche Debatte auszulösen.
All dies hängt aber damit zusammen, dass wir innerparteilich nicht mehr vorankommen. Wir brauchen daher u.a. auf unserem Parteitag mehr Zeit für Debatten. Daher muss sich die Partei u.a. folgende Fragen stellen: Müssen auf jedem Parteitag wirklich beide Parteivorsitzende und beide Fraktionsvorsitzende reden oder reicht es, wenn aus beiden Vorständen jeweils eine Person – im abwechselnden Rhythmus – auf dem Parteitag spricht? Reden von Vorsitzenden haben natürlich eine besondere öffentliche Wirkung, aber was hat Katja Kipping substantielles gesagt, was Bernd Riexinger nicht gesagt hat? Was hat Sahra Wagenknecht substantielles gesagt, was Dietmar Bartsch nicht schon gesagt hat?
Am Ende des Parteitages wurde ebenfalls von einigen Genossen angesprochen, dass es ein Unding ist, dass die Zahl der Dringlichkeitsanträge explodiert und dafür reguläre Anträge in die Mühlen der Gremien verschoben werden. Hier muss in Zukunft ebenfalls eine bessere Lösung gefunden werden.
Wir sollten uns auch ernsthaft Fragen, inwiefern wir an Parteitagen bei denen es kein Programm zu beschließen gilt überhaupt Leitanträge brauchen. Müssen wir wirklich auf jedem Parteitag die gleichen Forderungen in einem Leitantrag wiederholen und jedes Mal über die gleichen Formulierungen streiten und  uns bei jedem Änderungsantrag anhören „Im Parteivorstand haben wir besprochen….“, müssen wir jedes Mal stundenlang über ein Papier diskutieren, dass niemand, wirklich niemand außerhalb der Partei liest? Ist es nicht sinnvoller diese elende Form der Selbstbeschäftigung zu beenden und stattdessen an konkreten inhaltlichen Anträgen zu arbeiten und mehr Platz für die allgemeine Aussprache einzuräumen?
Wir brauchen in unsere Partei eine neue Debattenkultur. Wir müssen konkreter und greifbarer werden und dürfen uns nicht in Kompromissfloskeln verlieren und auf ewig wahre Wahrheiten berufen, weil diese ja selbstverständlich wahr sind. Statt weiter auf Pappkameraden, einzudreschen um von unserer eigenen inhaltlichen Lähmung abzulenken, müssen wir wieder zu einer offenen, diskutierenden und vor allem entscheidungsfreudigen Partei werden. Das einzige was droht uns überflüssig zu machen, ist unsere Angst uns mit einer drohenden Überflüssigkeit auseinanderzusetzen.

3 Antworten zu “Und täglich grüßt die Linkspartei

  1. Und von wievielten werden die „Leitanträge“ innerhalb der Partei wirklich gelesen, geschweige diskutiert?

  2. Und wer von den Genossinnen und Genossen hat schon mal Marx gelesen?

  3. Un warum wird die Online-Partizipation von z.B. Podemos nicht rezipiert / diskutiert? Sprachbarriere? Spanien ist in der EU und nicht eine halbe Galaxis entfernt.

    „Damit will ich nicht sagen, dass die Partei denkfaul geworden ist – andere würden den Begriff hirntot befürworten -, sondern das die guten Gedanken die zahlreiche Genoss*innen aus allen Strömungen, Landes-, Kreis- und Ortsverbänden in die Partei einbringen wollen, einfach nicht mehr diskutiert und vor allem nicht mehr entschieden werden.“

    Ich vermute, so was passiert oder passierte dauernd in Spanien. Ich muss es vermuten, da es ohne ausreichende Spanisch-Kenntnisse schwer ist, etwas darüber rauszufinden! Ein absolutes Armutszeugnis für die PDL! Und ein Zeichen, wie „europäisch“ sie wirklich denkt und handelt.

    Wenn die Basis die angesprochenen Missstände nicht ändern will oder wird, werden sie so bleiben. Also liegt es an der Basis, etwas zu verändern! Ansonsten hat sie auch nichts anderes verdient.

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