Bartsch/Wagenknecht zu #brexit: Voll daneben!

„Als wären die Brit*innen ausgetreten, weil ihnen Europa nicht sozial genug wäre. Sie verlassen die EU weil sie sich mehrheitlich mit dem Konzept supranationaler Demokratie nicht anfreunden können, weil sie ihr Recht auf „nationale Selbstbestimmung“ verletzt sehen, weil ihre chauvinistischen Ideen des Nationalstaates stärker sind, als die Vision eines friedlich geeinten Europas.

In den letzten 20 Jahren sind entgegen aller Unkenrufe von Rechts und Links die demokratischen Kompetenzen der EU Institutionen stetig angewachsen. Es bräuchte eine entschlossen europäische Antwort der Parteien von Portugal bis Estland, um die EU noch demokratischer, sozialer, und gerechter zu machen. Stattdessen besinnen sich Rechte und Linke gleichsam auf die Vorherrschaft der Volksherrschaft – aber immer nur der eigenen.

Das mag demokratietheoretisch eine Berechtigung haben, ist aber tatsächlich ein Fehlschluss.Die republikanische Perspektive muss immer eine sein, die Menschen nicht von einander trennt, sondern vereint. Dafür hat die EU mit Währungsunion und offenen Grenzen die Grundlage geschaffen, bei allen ihren Fehlern, Ungerechtigkeiten und Dominanz der wirtschaftlich stärkeren. Aber was für Erwartungen hat man den eigentlich an eine Union in der man die Deutungshohheit seit Jahr und Tag den Konservativen überlässt? Nur weil sie dieses Projekt maßgeblich auf den Weg gebracht haben, müssen wir auch dagegen sein?

Mehrheiten hieße das Zauberwort. Aber sich darum zu bemühen macht einen ja gemein mit dem „neoliberalen Altparteien“. Kotzen könnte ich im Strahl bis nach Brüssel.“ Von Kev Dorsch

#Brexit ist kein Neustart für ein sozialeres Europa, sondern der Startschuss für eine noch größere nationalistische und rassistische Welle. Sagt Jan van Aken. Beide Fraktionschefs haben in ihrer Einschätzung wieder voll daneben gegriffen. Das ist bedauerlich, sind sie doch das Sprachrohr dieser weitgehend orientierungslosen Partei. Und beweisen ihre Unfähigkeit in der Beurteilung aktueller Ereignisse. Traurig!
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