SPD: Alles neu in alten Schläuchen 

​Alles neu mit Schulz?
Nein, damit hatte heute niemand gerechnet. Gabriel wirft hin – und die SPD träumt vom neuen Aufwind in den Meinungsumfragen. Gut möglich, dass der die Sozialdemokraten ein bisschen nach oben weht, aber viel mehr als ein laues Lüftchen wird es wohl nicht werden; schon gar kein dauerhaftes. Und dafür gibt es Gründe:
1. Schulz ist ein Mann des sozialdemokratischen Establishments. Als engster Parteifreund Gabriels wird er sich nicht überzeugend vom Noch-Vorsitzenden absetzen können. Kein Mann für einen Neuanfang. 
2. Schulz war es, der das Bild der „faulen und unzuverlässigen Griechen“ in der Grexit-Debatte prägte und den Austeritätskurs der deutschen Bundesregierung auf europäischer Ebene verteidigte. Kein Mann für einen glaubhaften linken Politikwechsel in der SPD.
3. Der Wechsel zu Schulz ist das Resultat einer Absprache zweier älterer Herren in der SPD. Er steht weder für eine breite Auseinandersetzung innerhalb der SPD, noch für eine Rebellion der Parteibasis gegen die bleierne Zeit der Großen Koalition. Die Chance, der Bevölkerung einen radikaleren Wandel zu signalisieren, wurde vertan.
Ja, wahrscheinlich kann die SPD nicht anders. Über das Personal verfügt sie nicht: weder über einen strahlenden Hoffnungsträger – oder besser noch: eine Hoffnungsträgerin – noch über die Kraft und die Phantasie für einen neuen Politikentwurf. Dabei hätte den eine Gesellschaft, die sozial wie politisch immer stärker auseinander driftet, so nötig wie nie zuvor. 
Georg Restle
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