#Nürnberg: Das Besondere war der Widerstand 

Ein guter Kommentar von Daniel Kulla anlässlich der gestern spontan ausnahmsweise nicht reibungslos durchgegangenen Entführung eines Menschen aus seinem Alltag in Nürnberg. Das ist nämlich tatsächlich die Regel, es passiert andauernd. Ein Kommentar zur Staatsgewalt und der Aufgabe der Polizei. 
„Wer gestern wegen der Abschiebung in Nürnberg (Entführung ist der treffendere Begriff) schockiert war: das Besondere war der Widerstand, vor allem der spontane Teil daran, nicht der Einsatz der Staatsgewalt für die Durchsetzung der jeweils aktuellen staatlichen Ordnung, wovon sie nunmal nur sehr selten unter Berufung auf ihr Remonstrationsrecht zurücktritt (wie hier 2014 in Hamburg: http://ow.ly/WjBq30cdrIR). „In gewisser Weise stellt die Polizei diesen Raum und diese Ordnung selbst her, nötigenfalls mit Gewalt. Zu diesem Zweck ist die Polizei mit dem Gewaltmonopol im öffentlichen Raum ausgestattet – das heißt, diese Stelle, wenn immer alle ‚Ey!‘ schreien, das ist der Moment, in dem die Polizei ihre Kernbefugnis zur Geltung bringt: wenn sie das macht, was sie darf und alle anderen eben nicht.“ (http://ow.ly/Q3nw30cdsK2)
Es mag besonders kraß sein, jemanden in ein Land abzuschieben, in dem gerade eben erst terroristischer Massenmord geschehen ist (allein diese Form von Terror hat in den letzten 16 Jahren mehr als 100.000 Menschen in Dutzenden Ländern getötet), doch ist etwa die ständige Abschiebung von Roma (siehe Duisburg) in Gebiete, in denen sie nicht nur sozial ausgeschlossen sind wie hier, sondern aktiv verfolgt werden, nicht weniger übel. Gut, wenn die Wut endlich treibt ((https://www.youtube.com/watch?v=qa74_WvLX1E), aber sie sollte sich nicht beim besonders sichtbaren, krassen Einzelfall mit nicht-abschiebebedrohten Kollateralgeschädigten aufhalten, sondern weiterdrängen zum Zusammenstehen gegen die Ordnung, die die Cops durchsetzen und herstellen, gegen die staatliche Ordnung, die Menschen in In- und Ausländer sortiert und in der es zuallererst um die Verwertungsbedingungen für deutsche Kapital geht.
„Die Variable ist also gar nicht, daß die Polizei das tut, was sie nunmal tut, sondern auf wieviel Widerstand sie dabei trifft bzw. wie bereitwillig oder gar vorauseilend sich die Gesellschaft von der Polizei zu ihrem Gegenstand machen läßt. Nur indem sich die Gesellschaft der Kontrolle und den Maßnahmen entzieht oder widersetzt, werden der staatlichen Gewalt und der Polizei Grenzen gesetzt, nur so kann ihr Einfluß und ihre Macht zurückgedrängt werden.“ (http://ow.ly/Q3nw30cdsK2)“
(form)

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