Alptraum Insektensterben

Felix Riedel:
„Das Problem ist, dass diese Studie nichts Neues erzählt. Die Kartierungswerke von Ebert/Rennwald zu den Tagfaltern zeigten schon in den 1990-ern massive Verluste an Arten, die klar auf Lebensraumverlust zurückzuführen waren und sind. Dieser Verlust wurde gesteigert, auch in Schutzgebieten Arten isoliert und geschwächt, dazu noch Eintrag von Stickstoff und Spritzmitteln, es ist ganz einfach. Klima spielt da vermutlich die geringste Rolle. 

Da muss man auch nicht lange Rätsel aufmachen in der Absicht, Fördergelder einzuwerben. 

Ein Verbot von Feldern über 2 ha Größe, eine Randstreifenpflicht von 10% der Ackerfläche, ein Verbot von Rasenflächen ohne Nutzungsabsicht (Wiesenpflicht), ein Verbot von mehrfachem Güllen auf Wiesenflächen pro Jahr, eine drastische Reduktion der Einfuhr von Tierfutter, eine Reduktion des Biospritanteils, ein Verbot von Energiepflanzenanbau aus Monokultur sowie der Rückbau von nach 1990 angelegte Drainagen und Wiedervernässung von Wiesen und Kleinstgewässern wären erfolgsversprechend, scheitern aber an der CDU/CSU. Weshalb man sich die ganze Aufregung sparen kann, es ist vorbei mit Natur, weg ist weg, damage done.

„Die Ergebnisse der Untersuchung sind schockierend. Die kleine Hoffnung, dass die vorab bekannt gewordenen, beunruhigenden Informationen in der Publikation möglicherweise relativiert werden – zum Beispiel, weil sich die Arbeit als fehlerhaft erweist – ist zerstört! Die Arbeit ist methodisch sauber und zeigt flächendeckend für eine große geografische Region Mitteleuropas einen massiven Biomasserückgang für Insekten.“

FAZ

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#metoo

Von Kika Matt 

Bei der berechtigten Frage, was eine Hashtag-Kampagne wieder bringen soll, und ob sue Frauen nicht wieder nur als Opfer darstellt, habe an das mich selbst von vor 20 Jahren und länger gedacht. Es hätte damals verdammt geholfen. Als ich anfing, mich zu schämen, für die ganzen unerwünschten Blicke, Kommentare und ja, auch häufige Berührungen durch Männer, auch viel ältere, auch welche, die Meiner Familie nahe standen. Damals, als, ich anfing, darüber zu schweigen, meinen Körper und mein weiblichsein zu hassen und zu bestrafen, während mir gesagt wurde: „zeig doch was hast, anstatt es zu verstecken, Männer stehen doch drauf!“, hätte es verdammt gut geholfen zu wissen, dass ich mit all dem Hass und der Scham, weil ich ja schuld war, wer sonst, nicht allein war. 
Aber es hilft auch heute. Einen Blick auf meinen Newsfeed, wo sich manche Männer und nicht wenige Frauen in Kommentaren über den Hashtag in mehr oder weniger subtiler Weise lustig machen, wo sie von einem „Social media Mob“ gegen Weinstein reden, wo sie westlichen Frauen raten, sich nicht so zu haben, im Islam sei alles viel viel krasser, oder wo Kollegen unbedingt das Bedürfnis verspüren, eine feministische Zeitschrift anzuschreiben, um die Ehre seinem mysoginen Musikidol, zu retten. Es hilft, dass diese Leute sich outen. 

#metoo

#metoo

Der Wagenknechtsche Rassismus 

aus Taz
„Wagenknecht stärkt rassistische Positionen in der Wählerschaft der politischen Linken und damit den diffusen Rassismus in rund einem Viertel unserer Gesellschaft. […] Sie ist keine Rassistin. Auch viele der AfD-Wählerinnen sind das nicht. Doch beginnt Rassismus nicht erst mit dem ausdrücklichen Bekenntnis zur Überlegenheit der weißen Rasse und der deutschen Blutsgemeinschaft. Rassismus liegt dort vor, wo Menschen nach entsprechenden Merkmalen selektiert werden: in solche, die hierhergehören, und solche, die hier nur geduldet sind und bald wieder wegsollen. Das denkt sie wirklich. […]

Wenn Reisende an deutschen Flughäfen schon vor dem Betreten deutschen Hoheitsgebiets in eine Vorkontrolle geraten, in denen alle Weißen durchgewunken und alle offenkundig Nichtweißen gestoppt und nach ihrem Pass gefragt werden, dann ist das institutionalisierter Rassismus: racial profiling. Die Zollbeamten nehmen daran teil, auch wenn sie selbst fern jedes rassistischen Bekenntnisses sind. Wenn eine politische Ordnung konstitutiv dasselbe tut, ist sie eine rassistische Ordnung. Wer sich aktiv an der Reproduktion dieser Ordnung beteiligt, nimmt daran teil. Wer diese Ordnung nicht nur reproduzieren, sondern in ihrem exkludierenden Charakter noch verschärfen will, steckt da noch tiefer drin als der Zöllner, dem sein Handeln vielleicht sogar leidtut. […]

Oskar Lafontaine hat noch als Ministerpräsident federführend an der Verschärfung des Asylrechts mitgewirkt. Wagenknecht schließt daran an und verstärkt gezielt die Stimmung, in der der Abbau der Rechte nichtdeutscher Menschen fortgesetzt wird und noch weiter radikalisiert zu werden droht. Das alles in einer Situation, in der die Kanzlerin durch ihr „Wir schaffen das!“ einen umgekehrten Weg eröffnet und unsere Gesellschaft damit vor ein Entweder-Oder gestellt hat: Ja, wir schaffen das und schaffen damit auch eine andere, eine weltoffenere Gesellschaft – oder nein, wir schaffen und wollen das nicht, wollen unter uns bleiben. Wagenknecht hat dieses Entweder-Oder für sich nach der zweiten Option entschieden, nicht anders übrigens als Nahles oder Kretschmann. […]

In diesem Land haben sich Millionen für den Weg des „Wir schaffen das“ entschieden. Linke Politik schließt daran an – oder sie ist keine linke Politik. Wenn man das „Wir schaffen das!“ wählt, kann man natürlich Zweifel haben, ob dann diese oder jene Wendung des Wegs die praktisch richtige sein wird: So verstanden, ist Skepsis gegen offene Grenzen natürlich legitim. Aber Wagenknecht stellt sich der politischen Wahl des „Wir schaffen das!“ aktiv entgegen. […]

Es geht nicht um innerlinke Querelen, sondern um Merkels Entweder-Oder und die Zukunft unserer Gesellschaft. Geben wir dem rassistischen Viertel weiter Raum, oder sammeln wir eine Mehrheit für das „Wir schaffen das!“!“

LINKE, positioniert Euch!

Liebe Abgeordnete der LINKEN,

wir  haben in den letzten Jahren bei verschiedensten Projekten, in  zahlreichen Kampagnen und in vielen Mobilisierungen mit VerteterInnen  der LINKEN zusammengearbeitet. Sei es gegen die AfD und andere Nazis,  sei es gegen Atomkraft, Kohle und andere Klimakiller, gegen die Krisen-  und Griechenlandpolitik, TTIP oder die G20, für Feminismus und gegen das  Patriarchat, gegen Rüstungsexporte, tödliche Außengrenzen und  Asylrechtsverschärfungen, gegen explodierende Mieten und für solidarische Städte. Das ging und geht selten ohne Reibung.
Aber die wiederholten Äußerungen der bisherigen Fraktionsvorsitzenden der  LINKEN im Bundestag, Sahra Wagenknecht, stellen den antirassistischen  Grundkonsens einer pluralen Linken in Frage. Sie sind für uns längst  mehr als ein Ärgernis. Denn wenn sich Nationalismus und die faktische  Ablehnung der Gleichheit aller Menschen ausgerechnet in den Äußerungen  derjenigen wiederfinden, die eine linke Partei repräsentieren, dann  schwächt das die gesellschaftliche Linke insgesamt. Mehr noch: Es ist  ein Schlag ins Gesicht für alle, die für Solidarität und gegen rechte  Hetze auf die Straße gehen.
Die  Linkspartei erlebt aktuell einen Zuwachs an Mitglieder – trotz und  gerade wegen der Formierung eines rechten Blocks. Auch wir auf der  Straße und in den Initiativen werden mehr und halten daran fest, jetzt  den Kopf nicht in den Sand zu stecken, sondern vielmehr unsere  Bemühungen zu verstärken. Die Aufgaben sind groß, aber das Engagement  vieler Menschen in sozialen Bewegungen ist es auch. Die Frage ist für  uns nur: Ist die LINKE als eine linke Kraft dabei?
Wir  sehen es eigentlich nicht als unsere Aufgabe, Auseinandersetzungen  innerhalb von Parteien zu kommentieren – Partei und Bewegung sind  unterschiedliche Handlungsfelder und bleiben es. Auch soziale Bewegungen  und Initiativen sind selten einer Meinung, aber in einem sind wir uns  einig: Wir wollen eine LINKE, die – jetzt erst Recht – antirassistisch  agiert und sich dabei offensiv an die Seite all derjenigen stellt, die  unter der neoliberalen Entrechtung leiden. Und dazu gehören  selbstverständlich alle, egal woher sie kommen und egal wie lange sie  schon hier leben.
Wir  rufen euch daher auf, endlich Klarheit zu schaffen und gerade jetzt  deutlich zu machen: Die LINKE zeigt klare Kante gegen Rassismus und  Rechtspopulismus, in der Gesellschaft – und in den eigenen Reihen.
Mit solidarischen Grüßen,
Felix Wiegand (Stadt für alle, Frankfurt),

Dagmar Paternoga (attac Deutschland),

Felix Gnisa (Amazon Streik-Soli-Bündnis Leipzig),

Theresa Leisgang (Sea-Watch, Berlin),

Christoph Kleine (No G20, Lübeck),

Mia Neuhaus (Blockupy, Berlin),

Roland Süß (attac Deutschland),

Anna Kern (IG Metall, Mannheim),

Moritz Krawinkel (Antifa-Aktivist, Frankfurt),

Lisa Haller (Feministische Aktivistin und Wissenschaftlerin, Hildesheim),

Hanno Bruchmann (Aufstehen gegen Rassismus, Berlin),

Yavuz Fersoglu (NAV-DEM, Hamburg),

Carla Höppner (AlarmPhone, Berlin),

Fabian Rehm (Ver.di, Marburg),

Kotti & Co (Stadtpolitische Initiative, Berlin),

Holger Bertsch (IG Metall, Stuttgart),

Mohammed Jouni (Jugendliche ohne Grenzen, Berlin),

Hannah Eberle (Blockupy, Berlin),

Hagen Kopp (Kein Mensch ist illegal, Hanau),

Ruben Neugebauer (Sea-watch, Berlin),

Bini Adamczak, (Jour Fixe Initiative, Berlin),

Werner Rätz (attac Deutschland),

Jenny Simon (reflect! e.V., Berlin)

Newroz Duman (Welcome United, Hanau)

Jan Sperling (Nationalismus ist keine Alternative, Köln),

Lisa Baum (Welcome 2 Stay, Leipzig),

Mario Neumann (Welcome United, Berlin),

Friederike Beier (Feministische Aktivistin und Wissenschaftlerin, Berlin),

Ibrahim Kanalan (Menschenrechtsaktivist und Wissenschaftler, Nürnberg),

Anias Stier (Mensch Meier, Reclaim ClubCulture Berlin)

Thomas Seibert (Institut solidarische Moderne, Frankfurt),

Anna Stiede (politische Bildnerin, Berlin),

Gisela Notz (Feministische Wissenschaftlerin und Aktivistin, Berlin),

Emily Laquer (Sprecherin Großdemo gegen den G20-Gipfel, Hamburg),

Noël van den Heuvel (welcome 2 stay, Berlin),

Bernd Kasparek (bordermonitoring.eu, München),

Doris Hammer (Aktionsbündnis #NoBärgida, Berlin),

Cornelius Dorn (Partykollektiv Sinistrabande, Berlin),

Felix Axster (welcome 2 stay, Berlin),

Nina Treu (Konzeptwerk Neue Ökonomie e.V., Leipzig),

Jochen Klingner (Ende Gelände, Berlin),

Karin Zennig (verdi, Frankfurt)

Diese „Teile und herrsche“ Diskussion der LINKEN ist nur schwer erträglich 

von Thies Gleiss

WE’LL COME UNITED – ALLES ANDERE IST QUARK
Was hier im Nachklang zum schrägen Debattenbeitrag von Oskar Lafontaine über eine angebliche falsche „Flüchtlingspolitik“ der LINKEN gesagt, geschrieben und kommentiert wurde, ist zum Teil wirklich schwer erträgliche Scheiße. Weil ein bestimmter Teil der ArbeiterInnenklasse – der nicht zum politisch fortgeschrittensten zählt – nicht oder teilweise auch nicht mehr die LINKE wählt, wird die Partei gleich zu einer Nicht-ArbeiterInnenpartei erklärt und der Notstand ausgerufen.
Der Verteilungskampf innerhalb der unteren Klassen wird plötzlich als Sachzwang verkauft, bei dem sich die LINKE auf eine Seite schlagen soll.
Der billigste sozialdemokratische Ökonomismus und reaktionärer Reformismus noch unterhalb des Niveaus der Godesberger SPD werden als Leitideen linker Politik verkauft. 
Bitte, all ihr LanfontainistInnen, WagenknechtianerInnen und  wie ihr immer heißen mögt. Bitte beantwortet doch einfach mal folgende Fragen.
– waren die 4,3 Millionen Stimmen für die LINKE keine ArbeiterInnen?

– waren die 4,3 Millionen Stimmen für die LINKE gar alles Reiche und UnternehmerInnen?

– Wird hier mit der humanitären Politik auch gleich noch eine marxistische Klassentheorie entsorgt?

– Warum spricht Lafontaine von „Flüchtlingspolitik“, wo er doch umverteilende Sozialpolitik meint?

– Ist Oskar vielleicht doch der AFD-Meinung, die Flüchtlinge wären das Problem?

– Wenn eine „neue Flüchtlingspolitik“ bedeutet, das „Flüchtlingsproblem“ zu verkleinern, heißt das also Flüchtlinge rauszuwerfen und verschärft nicht reinzulassen?

– Wie soll das praktisch geschehen und gleichzeitig anders als die CDU und CSU Politik sein?

– Sollen Obergrenzen für das Asylrecht eingeführt werden?

– Soll ein Einwanderungsgesetz erlassen werden, das zwischen ökonomisch guten und nützlichen und ökonomisch bösen und unnützen Flüchtlingen unterscheidet?

– Sollen, wie von den bisherigen Regierungsparteien und der EU geplant und teilweise schon gemacht, Flüchtlings-Hotspots in Libyen, Mali, Tunesien usw. aufgebaut werden?

– Sollen die EU-Außengrenzen und auch die deutschen Grenzen mit neuen Zäunen, Mauern und Kontrollen versehen werden?

– Ist Libyen also ein sicherer und intakter Staat und Vertragspartner?

– Soll zügig und vermehrt nach Afghanistan, den Balkan, Nordafrika und die Türkei abgeschoben werden?

– Sollen vermehrt Asylsammellager und Abschiebezentren aufgebaut werden?

– Sollen weiterhin Tausende im MIttelmeer ohne Hilfe der EU ertrinken?

– Sollen Zehntausende von Menschen, die in praktischer Solidarität mit den Flüchtlingen engagiert sind, weggeschickt und verprellt werden?
Bevor der nächste „Lafontaine-hat-recht“-Schnellschießer in die Tasten greift, empfehle ich bitte vorher nachzudenken. Wenn zusätzlich noch die ökonomistische Sozialdemokratenbrille abgenommen wird, wäre es noch besser….

Für mehr Remmidemmi auf dem Rosa-Luxemburg-Platz 

Von Guillaume Paoli 


#Katalonien: Gewollte Eskalation 

 LESENSWERT:
„Um mal ein Universum in eine Nussschlale zu bringen: Die spanische Politik ist von Missmanagement und Korruption geprägt – in Ausmaßen, die man sich in Deutschland nicht vorstellen kann. Während sich hier [in Spanien] eine politische Kaste ziemlich schamlos an öffentlichen Geldern bedient (und von einer Kultur des „Is eben so“ nicht daran gehindert wird), wurden in der Wirtschaftskrise die Ausgaben für öffentliche Aufgaben, wie Schulen und Krankenhäuser stark beschnitten. Ein Sozialsystem, das diesen Namen verdienen würde, hat es nie gegeben. 

In all diese Spar- und Bankenrettungs-Aktionen platzten zwei enorme Multimillionen-Euro-Skandale. Einer betraf die Regierungspartei PP. Der andere betraf die Galionsfigur des Catalanismo, Puyol, der Katalonien über Jahre ausgeplündert hatte. Der Unmut in der Bevölkerung stieg also bedrohlich. Und just zu der Zeit wurde der Unabhängigkeitsgedanke wieder ausgegraben. 

Plötzlich diskutierten die Spanier nicht mehr gemeinsam darüber, wie und mit wem man die nationale Politik reformieren könnte, sondern nur noch über die Unabhängigkeit. Für die gab es auf katalanischer Seite eigentlich keine wirklich guten Gründe. Was immer angeführt wurde war, man würde sprachlich und kulturell unterdrückt und von der Zentralregierung an der Ausübung von Demokratie gehindert. Dass dem nicht so ist, ließ sich ziemlich leicht nachweisen. Seit heute aber, haben beide Seiten das Bildmaterial, das sie noch in Jahrzehnten hervorzaubern werden, wenn die Diskussion abebbt. Die Katalanen können nun endlich auf Polizisten verweisen, die alte Damen mit Prügel davon abhalten zur Wahl zu gehen und die Zentralregierung hat Bilder von geifernden Massen, die nur mit Mühe in Schach zu halten sind. 
Hätte das verhindert werden können? Leicht. Und es fällt mir schwer, zu glauben, dass irgendjemand in einer der Regierungen wirklich so dumm war, das nicht zu sehen. Die Eskalation ist gewollt. Von beiden Seiten. 
Und ganz ähnlich wie beim Brexit ist Abstimmung und der komplette Dissens, den sie mitbringt, einzig durch Politiker befeuert, die sich davon einen Vorteil versprechen. Dass die Unabhängigkeit wirklich kommt, daran glauben offenbar nicht einmal die Separatisten. Woher ich das weiß?
In den vergangen Wochen hat es unzählige Veranstaltungen, Demonstrationen und Kundgebungen gegeben. Alle waren vorbildlich organisiert und ausgestattet. Einige waren sogar korreographiert. Hier fehlt es an nichts. Fahnen, T-Shirts, Transparente, sogar Lightshows- alles da. In super Qualität. Eine Eventagentur hätte das nicht besser machen können. Das einzige, worum sich keiner gekümmert hat: Was wird im Falle der Unabhängigkeit eigentlich so aus den Renten? Aus den Krankenversicherungen? Wem gehören die Schulen? Bei wem sind die – hier beamteten – Lehrer dann eigentlich angestellt? Wer bezahlt wem wieviele Steuern? Darum hat sich keiner gekümmert. 
Alles Package Design, kein Inhalt. 
Im übrigen höre ich aber von allen Seiten, dass die Situation nicht so dramatisch war, wie in den Medien dargestellt. Meine Nachbarn und einige meiner Freunde sind wählen gegangen und zwar vollkommen unbehelligt. Eine meiner Freundinnen hat geschrieben, dass ihr die Mossos (die katalanische Polizei) die Tür aufgehalten und Witze gemacht haben. Das war also jetzt nicht wie G20 in Hamburg.“