Staatsanwaltschaft Dresden: Auf dem rechten Auge wirklich blind 

Von Chronik der Gutmenschen 

In der jüngeren Vergangenheit hat die Staatsanwaltschaft Dresden ihre Ermittlungen zu mehreren brisanten Fällen eingestellt. Oft folgte öffentliches Erstaunen, teils auch heftige Kritik.
Man muss sich einmal die Dimension dieser Entscheidungen vor Augen führen. Dazu habe ich alle öffentlich bekannten Fälle, die in der letzten Zeit von der Staatsanwaltschaft Dresden eingestellt worden sind, aufgelistet:
Staatsanwaltschaft Dresden – eingestellte Verfahren
10.03.2017 Ermittlungen gegen Träger einer Galgenattrappe, die für Regierungsvertreter reserviert war, eingestellt

Begründung: Es sei nicht nachweisbar, dass er Dritte zum Mord an den namentlich genannten Regierungsvertretern animieren wolle.

http://www.dnn.de/Dresden/Polizeiticker/Polizeiticker-Dresden/Staatsanwaltschaft-Dresden-stellt-Ermittlungen-gegen-Pegida-Galgen-ein
01.03.2017 Ermittlungen gegen AfD-Politiker Björn Höcke wegen seiner Rede im Ballhaus Watzke eingestellt

Begründung: Höckes Rede sei eine „radikale Kritik an der Art und Weise der Vergangenheitsbewältigung der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft“ und damit keine Volksverhetzung. Auch handele es sich nicht um Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener, weil er seine Rede nicht direkt an NS-Opfer gerichtet habe.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-03/dresdner-rede-bjoern-hoecke-ermittlungen-eingestellt-staatsanwaltschaft-afd
22.02.2017 Ermittlungen gegen Lutz Bachmann wegen Äußerungen, die zum Hängen politischer Gegner aufrufen, eingestellt

Begründung: Bachmanns Facebook-Eintrag sei nicht eindeutig genug.

http://www.mdr.de/sachsen/dresden/staatsanwaltschaft-dresden-stellt-ermittlungsverfahren-zu-bachmann-post-ein-100.html
13.02.2017 Ermittlungen gegen AfD-Politiker Jens Maier wegen seiner Rede im Ballhaus Watzke eingestellt

Begründung: Die objektiven Tatbestandvoraussetzungen der Volksverhetzung und des Verunglimpfens des Andenkens Verstorbener seien nicht erfüllt.

http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/lg-dresden-richter-jens-maier-afd-staatsanwaltschaft-einstellung-ermittlungen/
26.01.2017 Ermittlungen gegen zwei Polizisten wegen vermuteter Weitergabe von Informationen an die rechte Terrorgruppe Freital eingestellt

Begründung: Die beiden Beschuldigten hätten beim Bestreiten der Vorwürfe glaubhaft gewirkt.

https://www.nsu-watch.info/2017/03/das-verfahren-das-sachsen-nicht-wollte-prozess-gegen-gruppe-freital-beginnt/
19.12.2016 Ermittlungen gegen bekannten Täter wegen öffentlichen Zeigens des Hitlergrußes eingestellt

Begründung: Es sei kein „öffentliches Interesse an der Strafverfolgung“ gegeben.

http://www.radiodresden.de/nachrichten/lokalnachrichten/kein-oeffentliches-interesse-wirbel-um-hitlergruss-entscheidung-1275244/
01.12.2016 Ermittlungen gegen den Verfasser der Äußerung: „erschießt doch einfach diese niggerschweine“ eingestellt. Zum selben Sachverhalt wurde ein zweites Verfahren wegen der Äußerung „Ratten ab ins Meer“ ebenfalls eingestellt.

Begründung: Weil der Beschuldigte nicht zur Gewalt gegen alle, sondern nur gegen einige „farbige Menschen“, die nicht Teil der Bevölkerung Deutschlands sind, aufgerufen habe, sei es keine Volksverhetzung.

http://www.tagesspiegel.de/politik/hetze-im-internet-wenn-du-volksverraeter-straflos-bleibt/14953096.html

Wählt nicht die, die uns zerstören wollen! 

Von Hansjörg Thelen 

„Ich unterscheide nicht mehr. 
Nein, ich unterscheide nicht mehr. Nicht mehr zwischen ach so besorgt wütenden Protestwählern und den Nazis der AfD. Ich habe Euch gefragt, was Euch so wütend macht. Ich habe gelesen, was Euch so wütend macht. Aber Ihr gebt nur sterotype Antworten, dass Euch irgendwer irgendwas wegnimmt. Natürlich sind es ausnahmslos die bösen Flüchtlinge oder Ausländer und wenn nicht die, dann die Schwulen oder auch die Linkshänder. Irgendeiner muss es ja schließlich schuld sein. 
Nein, ich unterscheide nicht mehr. Nicht mehr zwischen Euch abendlandrettenden Pegi- und Patridioten und den Nazis der AfD. Ich sehe Euch im Kreis umher spazieren und höre Euch rechte Parolen grölen. Von „Lügenkresse“ und „Folgsfahrrädern“ skandiert Ihr mit der Bierflasche in der Hand und der Reichsfahne aus dem Mund. Ihr brüllt so etwas von „Meinungsfreiheit“. Dabei brüllt Ihr nur Gewalt und Hass gegen Andersdenkende. 
Nein, ich unterscheide nicht mehr. Nicht mehr zwischen Euch selbsternannten Volksdarstellern und den Nazis der AfD. Ihr empört Euch über Obdachlose und flaschensuchende Rentner_innen. Ich sehe Euch aber nicht, wie Ihr bei der AWO, der Bahnhofsmission oder der Diakonie helft. Es kümmert Euch nämlich nicht. Ihr missbraucht die Schwächsten nur für Euren Rassismus. 
Nein, ich unterscheide nicht mehr. Nicht mehr zwischen Euch trumpelnden Gleichschrittläufern und den Nazis der AfD. Ihr krakelt von Vergewaltigungen und Anschlägen. Dabei freut Ihr Euch hämisch im Netz, wenn ein Ausländer verletzt wird oder im Mittelmeer elendig ersäuft und ignoriert die hunderttausendfache tagtägliche Gewalt gegen Frauen und Kinder unter Euren eigenen deutschen Dächern und die rechtsradikalen Übergriffe gegen Wehrlose und Schwache. 
Nein, ich unterscheide nicht mehr. Nicht mehr zwischen Euch aufrechtdeutschen Möchtegernchristen und den Nazis der AfD. Ich sehe Euch nicht in den Kirchen sondern nur auf den Straßen marschierend marodieren und brandschatzen. Ich sehe keine Nächstenliebe, wenn Ihr fremde Menschen durch die Straßen jagt und gnadenlos verprügelt. Die Bibel spricht von einem brennenden Busch, nicht von brennenden Häusern, vor denen Ihr besoffen mit zu grotesk verzogenen Fratzen klatscht und tanzt. 
Nein, ich unterscheide Dich nicht mehr von den Nazis der AfD, wenn Du sagst, dass Du die geil findest oder wählen willst. Weil Du das ja nur aus Protest machst. Na klar. Du weißt genau, wer die sind. Du weißt genau, wie die denken. Du weißt genau, was die wollen. Also erzähl mir nichts. 
Ich unterscheide Dich erst wieder, wenn Du mir sagst, dass Du deren Menschenverachtung ablehnst und dass Du unsere Freiheit und unser friedliches Miteinander schützen willst. Du musst nicht unbedingt die SPD wählen. Von mir aus auch die Grünen, die Linken, zur Not auch die Liberalen oder die Konservativen. 

Aber wenn Du wählst, dann bitte die, die unsere Gesellschaft erhalten wollen. Nicht die, die sie zerstören wollen. Keine Partei ist vollkommen und niemals kann allen alles recht gemacht werden. Aber eines kann man: Humanität bewahren, Freiheit schützen und in friedlicher Gemeinschaft leben. 

Wenn Du mir das versprichst, unterscheide ich Dich wieder. Denn dann bist Du keiner mehr von den Nazis der AfD. 

Du wirst Dich jetzt aufregen und mich als arrogantes Establishment beschimpfen, das Deine angeblichen Sorgen und Nöte nicht versteht oder ernst nimmt. Das will ich schon machen, versprochen. Aber nicht, solange Du zum Takt der Rassisten und Nazis marschierst. Denn solange stehst Du mir und meiner solidarischen und freien Gesellschaft feindlich gegenüber und willst mich zerstören. 

Also, denk ́ darüber nach. Und dann entscheide Dich für Vielfalt, Humanität, Gerechtigkeit und Freiheit.

Denn sonst verlasse ich Dich. 
Deine Demokratie“

AfD-Wahlkampf: NS-Programatik und , lieber „Spiegel“, nicht sozial!

Ausbürgerungen, Blut-und-Boden-Ideologie, die Verunmöglichung jüdischen Lebens in Deutschland – das soll die Kernprogrammatik der AfD im Wahljahr 2017 werden. Das ist reinste NS-Programmatik! 
„Als Frauke Petry zum Punkt Innere Sicherheit kommt, sagt die AfD-Vorsitzende einen Satz, der aufhorchen lässt. Die AfD wolle „die Ausbürgerung krimineller Migranten auch unter Hinnahme der Staatenlosigkeit“.
Ausbürgerungen deutscher Staatsbürger? Das hat Nazi-Deutschland betrieben und zuletzt 1976 die SED-Führung in der DDR, als sie dem Liedermacher Wolf Biermann die Staatsbürgerschaft entzog. Es gibt Nachfragen, ob das wirklich so gemeint sei. „Ja, das haben sie richtig verstanden“, sagt Petry, der Verlust der Staatsbürgerschaft sei ein „harter Schritt, der notfalls notwendig werden würde“.[…]
Ein Gutteil des Programms kreist um die Definition des „Staatsvolks“. Das moderne Staatsbürgerschaftsrecht – seit 2000 in Kraft – will die Partei rückgängig machen. Das „Geburtsortsprinzip“, wonach die Staatsangehörigkeit erworben wird, auch wenn kein Elternteil Deutscher sei, wolle man „aus dem Gesetz streichen und zum Abstammungsprinzip“ zurückkehren.[…]
[…] An anderer Stelle lehnt die AfD „den Handel, die Bewerbung und die Einfuhr von Fleisch aus tierquälerischer Schlachtung (Schächtung)“ ab, sie fordert, eine bisherige gesetzliche Ausnahmeregelung ersatzlos zu streichen. Was scheinbar harmlos als Tierschutz daherkommt, wendet sich im Kern gegen islamische und jüdische Religionspraxis.(…)“ Spiegel

#radioeins als gebührenfinanzierte Plattform für Verschwörungstheoretiker und Antisemiten? 

Von Hans-Peter Buschheuser 

„Beim Öffentlich-Rechtlichen, in diesem Fall radioeins, reagiert man auf Kritik, indem man nicht reagiert. Das ist schlau, denn was juckt es den Chefredakteur: Der Hörer kann den Sender ja nicht abbestellen. In meinem Fall geht es um ein Interview des Senders mit dem bekannten Verschwörungstheorien-Verbreiter und Antisemiten Mathias Bröckers, der sein Geld mit einem – auch in rechten Kreisen sehr beliebten – Buch über 9/11 gemacht hat. Sein neues Werk handelt vom Mord an JFK. Ich schrieb also dem Chefredakteur meines (noch) Lieblingssenders folgendes: „Heute Morgen bin ich beim Radioeins-Hören beinahe vom Fahrrad gefallen. Schuld dann war ein Interview mit dem Journalisten Mathias Bröckers, der ein neues Buch über den Mord an JFK verfasst hat.
Bröckers dürfte Ihnen sicherlich als erfolgreicher Autor von verschwörungstheoretischen Büchern bekannt sein. Er genießt außerdem einen zweifelhaften Ruf wegen antisemitischer Äußerungen und Verdächtigungen in seinen Büchern. Bei AfD-Anhängern und Reichsbürgern erfreuen sich die Bröckerschen 9/11-Phantasien daher großer Beliebtheit. Ihrer Redaktion war das offensichtlich nicht bekannt oder egal. Ich finde, dass ein Hinweis auf die Urheberschaft dieser Werke dringend erforderlich gewesen wäre. 
Spätestens die Aussage Bröckers’, dass mit der Öffnung der Kennedy-Archive im kommenden Herbst endlich Schluss mit den Verschwörungstheorien sein werde, hätte die Moderatorin zu der Gegenfrage veranlassen müssen, warum er denn jetzt den zahllosen Verschwörungstheorien eine neue hinzufügen müsse!
Bröckers argumentiert in seinem JFK-Buch übrigens nicht mit neuen Fakten, sondern er schwurbelt der Frage hinterher, wer denn Grund für die Ermordung Kennedys gehabt habe. Laut Bröckers seien das die „konservativen Kreise“ in den USA gewesen, die verhindern wollten, dass JFK den kalten Krieg beende. Das habe er nämlich vorgehabt. Ein Blick in Wikipedia hätte genügt, dies als Blödsinn zu entlarven, denn Kennedy war es, der den Kriegseintritt der USA in Vietnam ja noch verschärft hatte. 
Bröckers phantasiert auch über den Inhalt der noch geheimen Akten der Warren-Kommission. Darin befinde sich die Steuererklärung des Kennedy-Attentäters Lee Harvey Oswald. Offenbar wolle man verschleiern, wer den Auftragsmord bezahlt habe. Auch da keine Nachfrage in der Art: Glauben Sie wirklich, dass Oswald von seinen angeblichen Auftraggebern eine Geldüberweisung bekommen hat, die er dann noch brav dem Finanzamt gemeldet hat?????
Bei RTL-Radio oder anderen Sendern hätte mich so ein Auftritt und so eine schwache redaktionelle Vor- und Aufbereitung nicht gewundert. In Ihrem Sender aber sitzen doch gestandene Journalistinnen und Journalisten, die einen wie Bröckers im Handumdrehen entlarven können!
Ich bin zwar schon beinahe Rentner, aber bewerbe mich hiermit bei Ihnen als redaktioneller Berater. Den scheint Ihre Truppe dringend nötig zu haben.“

Petry macht den Höcke, Höcke macht den Hitler-Versteher #AfD #Wahlkampf 

Höckes Verständnis für Hitlers Feldzüge
Brauchen wir eine neue Debatte über den Kriegsbeginn 1939? Björn Höcke glaubt laut „Wall Street Journal“, dass der Zweite Weltkrieg als lokaler Konflikt begann, in dem Hitler verständlicherweise versucht habe, die nach dem Ersten Weltkrieg verlorenen Gebiete zurückzuerobern. „Das große Problem ist, dass man Hitler als absolut böse präsentiert. Aber natürlich wissen wir, dass es nicht bloß Schwarz und Weiß in der Geschichte gibt.“ Hitler sei nichts anderes übriggeblieben, als die Wehrmacht in Polen einmarschieren zu lassen. Seine Motive seien im Grunde lauter gewesen und er eigentlich ein freundlicher Mensch.
Frauke Petry, gefragt nach den Ursachen des Zweiten Weltkriegs, wusste immerhin, dass Kriege normalerweise nur dann stattfinden, „wenn mehrere Parteien sie wollen“. War das bereits so, als die römischen Legionen nach Gallien und Germanien marschierten? Frauke Petry ist promovierte Chemikerin, Höcke hat Sportwissenschaften und Geschichte studiert und als Lehrer gearbeitet. Man staunt, dass deutsche Hochschulen so viel Ignoranz hervorbringen können.
Quelle: http://www.tagesspiegel.de/kultur/afd-vorsitzende-frauke-petrys-scheinheilige-hoecke-distanzierung/19473170.html
Weitere Quellen: Diese Zitate finden sich in diesem Artikel des Wallstreet Journals: 

https://www.wsj.com/articles/the-german-right-believes-its-time-to-discard-their-countrys-historical-guilt-1488467995
Auch der Tagesspiegel bezieht sich darauf:

http://www.tagesspiegel.de/kultur/afd-vorsitzende-frauke-petrys-scheinheilige-hoecke-distanzierung/19473170.html
Sozialdemokratische Basis (SPD) SPD in Facebook SPD DIE LINKE Fraktion DIE LINKE. im Bundestag DIE LINKE. Sachsen DIE LINKE. Berlin DIE LINKE.Kreisverband Tübingen DIE LINKE. NRW SPD-Bundestagsfraktion SPD Berlin SPD Rheinland-Pfalz SPD Baden-Württemberg SPD Aachen Ost SPD Hamburg SPD Niedersachsen AfD-Watch

#Esoterik: Dieser HexHex ist Bullshit 

Von Pelle Bosse 

„Wieso ich keine Homöopathie mag:
Weil Homöopathie als Heilverfahren nicht existiert. Es ist ein Kult von Personen, die glauben, dass etwas wirkt, das nachweislich nicht wirkt. NICHT wirkt! 
Ja. Der Placebo-Effekt existiert. Diesen kann man jedoch auch mit  Handauflegen und Zaubersprüchen (kostet nix!) problemlos erreichen. Dies sollten die Kassen bedenken 🙂
Von mir aus kann jede Person auf dieser Erde Zuckerkugeln lutschen, bis sämtlicher irdischer Zucker verstoffwechselt wurde. Ich sehe jedoch nicht ein, dass die Krankenkassen, in die jeder einzahlen muss, für die Religion einiger weniger aufkommen müssen. Wie bei allen anderen Religionen und Sekten bin und werde ich vehement bei FB dagegenätzen. Auch, wenn das vielleicht nichts bringt 🙂 Vielleicht muss ich einfach die Inhalte meiner Posts stark verdünnen. . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . und  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . dann  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . wirken  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . sie  . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . bei einigen . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . besser? 
Oder ich muss einfach nur ganz fest daran glauben. Denn der Glaube versetzt bekanntermaßen Berge. Und heilt Krebs. Nicht. http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13513961.html
Mein allergrößtes Problem mit den Esoterikern ist allerdings nicht, dass wir alle für ihre Einbildung ein paar Cent (das sind immerhin doppelt so viele Pfennig!) im Monat bezahlen, sondern die gesamtgesellschaftlichen Auswirkungen von Hokuspokus und alternativen Wahrheiten, denen solche Sekten den Weg ebnen. Es gibt immer mehr Menschen, die der Wissenschaft nicht mehr vertrauen, weil sie schlechte Erfahrungen gemacht haben oder zumindest von solchen hörten. Von einer Tante vom Großonkel des Dackels ihm seiner Mutter. Dann wird das kurz bei Google eingetippt und tatsächlich: ES IST DIE WAHRHEIT(tm). Weil alles was im Internet steht wahr ist. Die Homöopathie und der ganze esoterische Rattenschwanz – inklusive Chemtrails – der daran hängt, wirkt ordentlich mit, durch Teile der Politik(!) gefördert. Und das kann nicht sein. Lügen werden zu alternativen Fakten, Jahrhunderte wissenschaftlicher Erkenntnisse werden einfach so abgelehnt und im Gegenzug Lügen genannt. Weil man es nicht glaubt. Das finde ich schlimm. Wo führt das hin? Wo ist da die Logik? 
Und ja. In unserem Gesundheitssystem läuft einiges falsch. Leider sogar sehr viel. Dass Ärzte keine Zeit mehr haben, sich vernünftig um ihre Patienten zu kümmern. Dass Pharmakonzerne Studien fälschen und gefährliche Medikamente durch Lobbyarbeit oder einfach Betrug auf den Markt bringen können. Das ist tragisch. Das ist zum kotzen. Die Esoterik hat jedoch keine Lösungen dafür. Hier müssen aber Lösungen her, um nicht noch mehr Menschen in die Hände von „Alternativen“, Voodoo-Priestern und Quacksalbern zu treiben, weil sie es nicht besser wissen oder schlechte Erfahrungen gemacht haben. Besagte Lösungen liegen in Reformen des Gesundheitssystems. Niemand braucht Heilpraktiker, wenn Ärzte wieder dafür bezahlt werden, sich um ihre Patienten zu kümmern. Niemand braucht Zuckerkügelchen, wenn Medikamentenzulassungen transparenter ablaufen. Das kann man sehr gut ohne Hex-Hex schaffen.“

#FreeDeniz: Deutsche Panzer vor Istanbul? 

Von Michael Groys

„Weniger Worte mehr Taten 
In den letzten Tagen lese ich viele Solidaritätsbekunden mit dem deutsch-türkischen Journalisten Deniz Yücel. Es sind starke Worte. Die üblichen Bekenntnise zur Meinungs- und Pressefreiheit werden gebetsartig vorgetragen. 
Eines wird leider dabei nicht beachtet, dass mit solchen Symbolen, Männer wie Recep Tayyip Erdogan nicht zu beeindrucken sind. Im Gegenteil. Er wertet das Schwäche. 
Erdogan hat eine Entwicklung durchgemacht und mit ihm die deutsch-trükischen Beziehungen. Er hat nämlich eine bestimmte Denke entwickelt: Wie viel scheiße muss ich noch machen damit der Westen bzw. Deutschland reagiert oder agiert?
Israel bashen? Geht klar. Kurden abschlachten? Läuft. Oppositionelle einsperren? Schwierig, aber ok. Einschränkung der Pressefreiheit? Aufregen, besorgt sein, betrübt sein, aber etwas konkretes machen? Nein. 
Wie Lenin sagte, was tun? Nachzudenken, Sanktionen gegen die Türkei zu verhängen. Nachzudenken. die Rolle der Türkei in der NATO neuzudefinieren. Deutsche Exporte gegebenfalls beschränken. Mit anderen Worten gibt es mehr Möglichkeititen, Erdogan zu begegnen als mit FreeDeniz Schildern. Putin auch. Orban sowieso. 
Ehren allen, die sich dafür so einsetzen. Nur versteht der Sultan von Bosporus eine andere Sprache. Wir können sie auch sprechen, ohne morgen deutsche Panzer vor Istanbul zu haben.“