Schlagwort-Archive: Demokratie

Juristen für Vorratsdatenspeicherung und Staatstrojaner

..und ein Beitrag zu den Beschlüssen des Juristentages zur besseren Strafverfolgung im Internet.

Beschlüsse des Juristentages sind in der Tendenz bürgerrechts- und internetfeindlich

Karte der Proteste in Europa (aus Luxemburg.de)

Proteste in EuropaEin Jahr in Europa: Demonstrationen, Besetzungen von öffentlichen Plätzen und politische Streiks zeichnen eine neue Kartographie des Protests. Eine Karte der Unzufriedenheit mit dem Europa von Kürzung und Enteignung des Öffentlichen, eine Karte der Krise der Repräsentation. Ob es den Linken gelingen kann, an die Verweigerung, die Selbstorganisation, die Gegenentwürfe anzuknüpfen, ist offen. Ein gemeinsames linkes Projekt, eine europäische Linke könnte von dieser Karte ausgehen. mehr

Weltweites Protestwochenende

Wieder einmal gab es ein Wochenende mit vielen Protesten gegen die Zustände, gegen Ungerechtigkeiten, für eine bessere Welt. Besonders auf der iberischen Halbinsel versammelten sich Viele, um die Politik von unmenschlichen Zwangsmaßnahmen zur Erfüllung europäischer Richtlinien abzubringen.In New York meldet sich die Occupy-Bewegung zu Wort (Livestream) und in Potsdam verhindern Antifaschisten ein Nazi-Demo. Es wird noch etliche Wochenenden wie dieses geben und es wird mehr Gründe, als uns lieb sind, geben, um zu demonstrieren, leider.

Spanien: Am Rande der Demokratie

Erst ein russischer Sender bringt die Gewaltorgien in Madrid, deutsche Programme wollen wahrscheinlich keine Panik verbreiten…

Am Rande der Demokratie – ein Beitrag mit Blick auf das Geschehende und das Kommende.

Livestream aus Madrid 

Unfassbar: Keine Bilder bei ARD und ZDF aus Madrid

Polizei schießt auf Kinder!

Neues brutales Video von der Polizeigewalt in Madrid:

..Die Diktaturen verschleiern stets
den ökonomischen Charakter der Gewalt
und die Demokratien stets den
Gewaltcharakter der Ökonomie…

Bertolt Brecht

Sie kamen in friedlicher Absicht, sie wurden mit Gummigeschossen empfangen. Mit unglaublicher Brutalität ging und geht die Polizei in Madrid gegen die Bergleute vor. Sie und ihre tausenden Sympathisant*innen werden von der Straße geschossen.

Kaum Berichte in deutschen Medien von russischer Polizeigewalt

Столкновение с полицией на Болотной 

Tausende trugen in Moskau ihren Protest auf die Straße  (Foto: Person Behind the Scenes / CC BY-NC-SA 2.0)

(Foto: Person Behind the Scenes / CC BY-NC-SA 2.0)

Moskau im Protest gegen Putins Inthronisierung…mit äußerster Gewalt und extremer Brutalität wird er unterdrückt und bekämpft…und nur wenigen deutschen Medien ist dieses undemokratische Vorgehen des russischen Regimes eine Nachricht wert.

…doch was gefunden…in der TAZ

Ein Beitrag aus Publikative.