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Freihandelsabkommen-der große Bullshit #TTIP #NAFTA

Quelle: ATTAC

„Nichts und niemand ist vollkommen nutzlos, man kann immer noch als schlechtes Beispiel dienen.

Das Nordamerikanische‪#‎Freihandelsabkommen‬ ‪#‎Nafta‬ ist so ein Fall. Es hat den Bürgern der drei Vertragspartner USA, Kanada und Mexiko kaum Vorteile, dafür aber viele Nachteile gebracht. Und genau deshalb dient es als Mahnung, welche Folgen die derzeit verhandelten transatlantischen und pazifischen Freihandelsabkommen haben können.

Am 1. Januar 1994 trat das Abkommen in Kraft – nicht zufällig am selben Tag, an dem in Mexiko der bewaffnete Aufstand der Zapatisten begann. 20 Jahre später lautet die Bilanz: Der Handel zwischen den Mitgliedern hat sich verdreifacht. Doch für Mexiko bedeutete die plötzliche Überschwemmung mit hochsubventioniertem US-Mais den Ruin vieler Kleinbauern. Für die USA wiederum ging Nafta mit der Abwanderung von Industriejobs und einem rasch anwachsenden Handelsdefizit einher.

Ebenso vollmundig wie unbelegt waren im Vorfeld der Nafta-Gründung die Versprechungen über neue Jobs gewesen, die durch den freien Handel gewissermaßen automatisch entstünden – was derzeit ebenso wieder über das geplante US-EU-Freihandelsabkommen ‪#‎TTIP‬ behauptet wird. Tatsächlich schätzte der Washingtoner Thinktank Economic Policy Institute schon vor zwei Jahren die Zahl der durch Nafta verlorenen US-Jobs auf rund 700.000.“

Hier noch ein Beitrag der TAZ

Rainald Grebe:“Habt Ihr schon mal was vom transatlantischen Freihandelsabkommen gehört? Wenn nicht, schaut Euch das Video an.
Während der 12 Shows im Admiralspalast haben wir 1.465 Unterschriften dagegen gesammelt – danke an alle, die unterzeichnet haben!“
Online teilnehmen, um zu verhindern, kann man hier:
oder hier:

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Noch ne Aktion: Kampagne gegen TTIP

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Am Montag müssen wir alle draußen bleiben. Dann schließen sich in Washington die Türen und EU-Vertreter verhandeln mit der US-Regierung über das TTIP-Freihandels-Abkommen. Der Ausschluss der Öffentlichkeit hat seinen Grund: Durchgesickerte Papiere zeigen, dass die Unterhändler die größten Wünsche der Konzerne erfüllen wollen. Gen-Essen, Fracking, privatisierte Trinkwasserversorgung, laxer Datenschutz – das Abkommen soll ungebremste Profite damit ermöglichen.
Auf demokratischem Wege wäre das nie möglich. Nun soll es ein Vertrag richten, der im Geheimen ausgehandelt wird. Doch die Öffentlichkeit wacht auf: Das ARD-Magazin Report München und die Wochenzeitung Die Zeit haben das Abkommen kritisiert. Bis Montag wollen auch wir Bürger/innen deutlich machen, dass wir solche Geschenke für Konzerne nicht dulden. So merken die Verhandler:Den Deal bekommen wir in Europa nie durch die Parlamente.
Wenn wir bis Montag mindestens 100.000 Unterzeichner zusammen bekommen, wollen wir die Unterschriften dem EU-Handelskommisar überreichen – ebenso wie dem Präsidenten des EU-Parlaments und SPD-Spitzenkandidaten für die Europawahl im Mai, Martin Schulz. Damit machen wir klar: Wer unsere Interessen verkauft, wird unwählbar.
Hier klicken – und Appell gegen das Abkommen unterzeichnen…
Die Details der Verhandlungen sind zwar geheim, aber aus den Verhandlungs-Richtlinien der EU-Vertreter wissen wir, was uns erwartet:
Wenn Konzerne ihre Profite durch Gesetze geschmälert sehen, sollen sie von den Steuerzahler/innen künftig Schadensersatz verlangen dürfen. Darüber entscheiden dann geheim tagende Schiedsgerichte ohne die Möglichkeit einer Berufung. Mit anderen Worten: Demokratische Staaten auf beiden Seiten des Atlantiks sollen nichts mehr beschließen können, was den Konzernen nicht passt.
Das Abkommen soll US-Konzernen erlauben, Gen-Food, mit Hormonen behandeltes Fleisch und gechlorte Hühner in Europa zu vertreiben – ohne Kennzeichnung. Ein gnadenloser Preiskampf würde dann hochwertige Lebensmittel vom Markt drängen.
Der Vertrag soll das Geschäft mit der umweltschädlichen Erdgas-Förderung mittels Frackinganheizen. Fracking-Gas könnte dann einfach nach Europa exportiert werden – und unsere Chemiekonzerne würden ihre giftigen Chemikalien dafür in die USA verkaufen. So käme es auch in Europa zum Fracking-Durchbruch.
Das Abkommen würde eine beispiellose Welle von Privatisierungen lostreten. Konzerne bekämen die Möglichkeit, sich viele kommunale Dienstleistungen – Wasser, Gesundheit, Bildung – einzuverleiben. Der Erfolg unserer Wasserkampagne bei der EU-Konzessionsrichtline würde zunichte gemacht.
Mit dem Abkommen soll das gescheiterte ACTA-Abkommen durch die Hintertür eingeführt werden: mit beispielloser Gängelung von Internetnutzern, Aushöhlung des Datenschutzes, Beschneidung der Kommunikationsfreiheit.
Die gute Nachricht ist: Ein Bündnis von mehr als 30 Initiativen arbeitet hierzulande gemeinsam an dem Ziel, die Verhandlungen zu stoppen. Auch in Nordamerika wächst der Widerstand. Selbst wenn EU und USA zu Ende verhandeln, sind die Konzerne noch nicht am Ziel. Der Vertrag muss von den Parlamenten ratifiziert werden. Unser Online-Appell ist daher der Startschuss, vielfältige Aktionen werden folgen – in den Wahlkreisen der Abgeordneten, in Berlin, und auch in Brüssel.
Schon in den 90er Jahren brachte die Zivilgesellschaft ein ähnlich antidemokratisches Abkommen zu Fall – das Multilaterale Abkommen über Investitionen (MAI). Auch die erfolgreichen Proteste gegen den ACTA-Vertag haben gezeigt: Wir können den Konzernen einen Strich durch die Rechnung machen.
Das ist auch diesmal nötig, denn: TTIP gefährdet unsere Demokratie. Künftig sollen Firmen Staaten auf Schadensersatz verklagen können, wenn demokratisch entstandene Gesetze ihre Gewinne schmälern. So könnten Konzerne Fortschritte im Daten- und Umweltschutz oder mehr Rechte von Arbeitnehmer/innen künftig effektiv ausbremsen.
Unterzeichnen Sie jetzt den Appell…
Mehr Hintergrund finden Sie im 5-Minuten-Info…
Danke und herzliche Grüße
Ihre Maritta Strasser, Campaignerin
PS Einmal abgeschlossen, wäre TTIP praktisch nie wieder zu verändern. Weil dafür alle Vertragspartner zustimmen müssen, können die USA oder schon ein einziges EU-Land jede Änderung blockieren.
Hier klicken – und Online-Appell unterzeichnen…

Schallmauer von 100.000 Unterzeichnern gegen #TTIP Handelsabkommen durchbrochen – nach nur 7 Std! http://bit.ly/1f9mULA 

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Alternative zum Freihandelsabkommen (#TTIP)

„Der eine wartet, das die Zeit sich wandelt. Der andere packt sie kräftig an und handelt.“ Dennis Gabor
„Mit dem so genannten #Freihandelsabkommen (#TTIP) zeigt sich wieder wie „unsere“ Regierungschefs ticken. Frei nach Merkels Motto „nicht diskutieren, einfach machen“ schämt man sich nicht, einschlägige Wirtschafts- und Finanzabkommen einfach zu „verkünden“ und im Geheimen zu verhandeln. Wir haben dieses „von oben herab“ regiert werden so was von satt, weil für jeden offensichtlich ist, dass hier reine Lobbypolitik gemacht wird, die von den Bedürfnissen und Wünschen der BürgerInnen genau so weit entfernt ist, wie die #CDU davon eine christliche Wertevorstellung zu vertreten oder die #SPD eine sozialdemokratische!
Selbst 83% der CDU-Wähler sprachen sich z.B. kürzlich für bundesweite Volksentscheide aus, doch #Merkelund die CDU bleiben stur. Antidemokratisch seit über 60 Jahren, immer mit dem Argument das Volk sei zu dumm, auf deutsch gesagt. Das glauben wir nicht! Vielmehr müssen die Regierenden Angst davor haben, dass sich Menschen -lässt man Ihnen die Wahl- für eine humanistische #Politik entscheiden, nicht für eine vom Profit gesteuerte (im Sinne der Geldvermehrung)! Denn, anders als manch gehirngewaschener #Politikermit 5-stelligem Monatsgehalt, gibt es auch noch klar denkende Menschen die einen Profit darin erkennen, wenn #Umwelt, #Klima, #Menschenrechte,#Sozialstaatlichkeit, #Rechtsstaatlichkeit und#Demokratie geschützt werden und nachkommenden Generationen erhalten bleiben.
#TTIP ist wie ein verzweifelter Versuch den wild und wahnsinnig gewordenen Patienten „Finanzkapitalismus“ noch ein paar Jahre länger vom Suizid abzuhalten. Selbst der #Papst spricht sich schon öffentlich gegen kapitalistische #Marktwirtschaft aus, vielleicht hat er das ja auch im Ahlener #Programm nachgelesen (Das Grundsatzprogramm der CDU hat den #Kapitalismusnoch abgelehnt!).
Gegen diesen Generalangriff auf alles wofür Bürgerrechts-, Umweltschutz-, soziale Bewegungen und viele andere seit Jahrzehnten stritten und weiter streiten, lässt es sich auch nur gemeinsam und entschlossen angehen!
Lasst uns in allen betroffenen Ländern gemeinsam in die Offensive gehen! Egal ob Umweltverbände, Verbraucherschützer, Sozialverbände, Kleinunternehmer, Mittelstand, Demokratiebewegungen, Datenschützer ect., TTIP trifft uns alle da wo es am meisten weh tut! Bei unseren Mitbestimmungsrechten! Drehen wir doch mal den Spieß um und fordern z.B. einen #EU-#Konvent in dem wir die Grundlagen des Zusammenlebens und zusammen Entscheidens neu, und diesmal v.a. demokratisch regeln. Von „unten“ nach „oben“, nicht umgekehrt.
Rund 84 % der Deutschen haben erkannt, dass keine schlechtere Politik herauskommen kann wenn sie selbst entscheiden, und fordern den bundesweiten Volksentscheid! Kein Wunder! Bei einer jahrzehnte fortgeführten Politik, die immer elitäre Minderheiten zulasten der Mehrheit und zukünftiger Generationen bevorzugte! Die die breite Masse der Bevölkerung in die Abhängigkeit internationaler (Finanz-)Konzerne trieb und die Demokratie und den Sozialstaat immer weiter ruinierte.
Damit muss jetzt Schluss sein! Tun wir, was längst überfällig ist. Holen wir uns die Verantwortung für unser Leben zurück und bestimmen selbst wie wir Leben wollen!“ (Quelle)
(TTIP: Konkret wird darunter eine wirtschaftliche Harmonisierung zwischen der EU und den #USAverstanden. Auf einen entsprechenden Entschluss einigten sich die beteiligten Staats- und Regierungschefs am 17. Juni 2013 am Rande des G8-Gipfels im nordirischen Lough Erne. Im weiteren Sinne werden die #NAFTA-Staaten Kanada und Mexiko, die#EFTA-Staaten #Schweiz, #Liechtenstein, #Norwegenund #Island sowie die EU-Beitrittskandidaten (#Mazedonien, #Türkei u. a.) einbezogen.http://de.wikipedia.org/wiki/Transatlantisches_Freihandelsabkommen )
Guter Artikel zum TTIP: „So wird Demokratie geschreddert
Freihandel USA/EU Künftig sollen gesonderte Schiedsgerichte über Klagen von Investoren gegen Staaten entscheiden …“
http://www.freitag.de/autoren/der-freitag/so-wird-demokratie-geschreddert
#Pelzig erklärt #Freihandelsabkommen:https://www.youtube.com/watch?v=1lZA5nHaokA
„Geheimoperation transatlantisches Freihandelsabkommen: Ein Angriff auf #Demokratie und #Verbraucherschutz?“ http://www.ardmediathek.de/das-erste/report-muenchen/geheimoperation-transatlantisches-freihandelsabkommen-ein?documentId=18330246
Geheimoperation Freihandelsabkommen „Das ist eine Einschränkung der Demokratie“
Interview mit Prof. Dr. C. Scherrer, Leiter des Fachbereichs „Globalisierung und Politik“ an der Universität Kassel.
https://www.youtube.com/watch?v=YCLfc5UtBLY
Bildquelle:
European Citizen Convention GER / Europäischer Bürgerkonvent Deutschland Friedvoller Aufstand schreibt: „Lasst uns in allen betroffenen Ländern gemeinsam in die Offensive gehen! Egal ob Umweltverbände, Verbraucherschützer, Sozialverbände, Kleinunternehmer, Mittelstand, Demokratiebewegungen, Datenschützer ect. – ‪#‎TTIP‬ trifft uns alle da, wo es am meisten weh tut: bei unseren Mitbestimmungsrechten! Drehen wir doch mal den Spieß um & fordern z.B. einen ‪#‎EU‬‪#‎Konvent‬, in dem wir die Grundlagen des Zusammenlebens & Zusammenentscheidens neu, und diesmal v.a. demokratisch, regeln. Von ‚unten‘ nach ‚oben‘, nicht umgekehrt.“ – ‪#‎GenerationNeustart‬!