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Mein 1.Mai-Kompass: Heraus zum Kampf- und Feiertag der Werktätigen!

Der Mai fängt jedes Jahr turbulent an. So auch dieses Jahr. Hier ein kleiner Überblick zu Veranstaltungen rund um den Maifeiertag:

Schon am Vorabend wird zur Walburgisnacht geladen. Das kann man revolutionär feiern,Walpurgisnacht 2015 wie in Wedding, oder auch bieder politisch, wie im Bürgerbüro BerlinXXnet. 

Die Linke Pankow startet am Freitag um 13.00 mit dem Fest an der Bötzoweiche. Da fließt ab Mittag bereits das Bier in Strömen und man wird auf sehr traditionelle Art und Weise unterhalten. Danach könnte es direkt zum Mariannenplatz nach Kreuzberg gehen, wenn gleiche Partei einen auf Party macht und dazu auch Musikacts eingeladen hat: – Pearls Of Trinity, – MOTO, –TransitFM, – ARSEN, – Partytour. Das geht dann bis 19.00 Uhr.

Nachdem man dann ordentlich vorgeglüht hat, wartet nebenan am Spreewaldplatz ab 18.00 Uhr der revolutionäre 1. Mai. (Demoroute)erstermai.nostate.net

Parallel dazu findet natürlich das große MyFest36 statt und kann einem aufregenden Tag die Krone aufsetzen. Damit alles ruhig bleibt, wurden 7000 Polizisten nach Kreuzberg rekrutiert…da sag ich mal: Schöne Schicht…Flyer - Voderseite

Damit der 1. Mai auch nazifrei bleibt, gibt es hier auch noch ein paar wichtige bundesweite Mobilisierungshinweise. In Berlin sollte insbesondere Hohenschönhausen und Marzahn nazifrei bleiben. Dazu gibt es hier ein paar Anmerkungen. In Hohenschönhausen treten ab 11.00 Uhr einige sympathisierende Musiker auf: – Mal Élevé (von Irie Révoltés) , – Filou (von Berlin Boom Orchestra), – Pyro One

Am 2. Mai geht es gleich weiter: Ab 13.00 Uhr am Senefelder Platz kommt es zur schönsten und wichtigsten Demonstration des Jahres. Lasst Euch überraschen.

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Großdemonstration: “ BERLIN IST KOBANÊ „

Aufruf zur Solidaritätsdemo mit Kobanê:

Wir rufen alle Berlinerinnen und Berliner mit uns gegen IS Terror am Sonntag zu Demonstrieren.

Für Die Menschlichkeit, Gemeinsam gegen IS Terror.
“ BERLIN IST KOBANÊ“

Kommt alle und zeigt euch solidarisch!

DEMO | SONNTAG | 12. OKTOBER | 16 UHR | U-BAHN HERMANNPLATZ

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Aufzug:
Hermannplatz (Sammelort)
Kottbusser Damm
Kottbusser Straße
Adalbertsstraße
Oranienstraße
Oranienplatz (Endkundgebung)

Grüne/Kreuzberg: „Seid ihr eigentlich noch ganz dicht?“ #ohlauer

via Versteckspiel:

„Danke, liebe Grüne-Kreuzberg für euren Anwohner*innen-Brief zur‪#‎Ohlauer‬. Endlich, endlich verstehen wir, warum ihr die Polizei rufen musstet. Wir, die wir solidarisch mit den Flüchtlingen sind, sind nämlich selbst schuld! Ihr wolltet nur die Flüchtlinge vor uns schützen, weil wir sonst die „freiwillige“ Abreise verhindert hätten. Ihr hattet gar keine andere Wahl und habt eigentlich auch gar nichts mit dem Ganzen zu tun. Dass der Einsatz der Polente dann so lange gedauert hat, das war dann aber wirklich die Schuld der Flüchtlinge, die so zäh verhandelt haben bis sie endlich eingesehen haben, dass ihr besser wisst, was gut für sie ist. Und jetzt tut ihr alles, um uns Anwohner*innen eventuell entstandene Schäden zu ersetzen. Und dann, dann ist endlich alles wieder gut, in unserem kleinen grünen Bezirk! Dann trinken wir alle mal einen Latte Macchiato/Soja vor der LPG in der Reichenberger oder schlendern gemeinsam über den Biomarkt und reden ein bisschen darüber, wie das war, damals, in den wilden Tagen im Juni 2014, als es einige Flüchtlinge tatsächlich fast geschafft hätten, auf ihr Elend aufmerksam zu machen, und das auf eure Kosten!! Eine Frage hätten wir aber noch: Seid ihr eigentlich noch ganz dicht?“

Update Panhoff: Bei Personenschäden trete ich zurück/#Ohlauer: Grüner Panhoff will mit Psychologen die GHS räumen

„Bezirksstadtrat Hans Panhoff übernimmt in einer eilends einberufenen Pressekonferenz am späten Nachmittag die alleinige Verantwortung für das Vorgehen des Bezirks. Es sei in dieser Sache kein kollektiver Bezirksamtsbeschluss ergangen. Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann, die sich bis zuletzt gegen einen Polizeieinsatz ausgesprochen hatte, habe ihn „gewähren“ lassen, ohne sein Handeln ausdrücklich zu billigen. „Frau Herrmann ist nicht meine Chefin“, sagte Panhoff. Er sehe sich auch nicht als politisches Bauernopfer, um Herrmann zu schützen. Er habe sich zu diesem Vorgehen nach langen Gesprächen mit Bezirkspolitikern auch anderer Fraktionen durchgerungen, nachdem alle Versuche, zu einem Kompromiss mit den Flüchtlingen zu kommen, gescheitert waren.
„Ich tue das aus dem Mut der Verzweiflung.“ Er sei bereit zurückzutreten, sollte es bei einem möglichen Polizeieinsatz zu „Personenschäden“ kommen oder die Aktion insgesamt scheitern.“
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/kreuzberg-blog/gerhart-hauptmann-schule-in-berlin-kreuzberg-gruene-lehnen-raeumung-wegen-suiziddrohungen-ab/10125896.html
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Laut dem Infopunkt an der Ohlauer wurde ihnen bestätigt, dass die Räumung der besetzten Schule unmittelbar bevorsteht und der Bezirk die Räumung formal bei der Polizei beantragt hat.

(Quelle: https://twitter.com/OhlauerInfo/status/483933905553473536)

Jetzt geht es um alles: KOMMT VORBEI, zeigt euch solidarisch, bleibt entschlossen und verhindert die Räumung!

Zur Zeit ist die Berliner Polizei noch damit beschäftigt, Schüler_innen vom Refugee Schulstreik auseinanderzuprügeln und die Ohlauer mit Tränengas vollzunebeln. Außerdem ist / war für heute Abend um 18 Uhr eine Demo vom Moritzplatz aus geplant.

Bitte nutzt alle eure Verteiler, informiert eure Freund_innen per SMS und Chats und kommt nach Kreuzberg zur Ohlauer Straße, um dieser heuchlerischen und verräterischen Bezirksregierung und dem widerlichen Innensenator Henkel zu zeigen, dass sie hier keinen Raum haben!

Informiert euch ständig über den oben verlinkten Twitter-Ticker und vor Ort!

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Die grüne Lösung zur Besetzung der Gerhard-Hauptmann-Schule ist in Sicht.

Nachdem die regierende Bezirkspartei bereit jeden Kredit bei der Kreuzbergern wegen ihrer unterirdischen Performance verspielt hat, kündigt sie nun die Räumung an und überlässt der schon auffällig brutal agierende Polizei die Drecksarbeit.

Es wird, wie bei solchen Aktionen immer, so richtig rabiat abgehen, damit das Ziel der Räumung erfüllt werden kann. Kolateralschäden inclusive. Den Flüchtlingen werden ihre Abschiebungspapiere zugestellt werden und für den alternativen Bezirk Kreuzberg und den Grünen wird es nach ein paar Krokodilstränen wie gewohnt weiter gehen, Gott sei Dank ohne den Flüchtlingen.

Sie gerieren sich kein Stück besser als Innensenator Henkel, der hat wenigstens Haltung, zwar ne Beschissene, aber Haltung.

Dieser ordnungspolitische Opportunismus der Grünen ist noch schwerer zu ertragen, als die Beton-CDU.

Alle weiteren Informationen gibt es hier.

Es wäre schön, wenn das die Öffentlichkeit aufrüttelt

UPDATE #ohlauer: Und noch mal. Die Grüne Bezirksleitung hat eben entschieden, die besetzte Schule zu räumen, und hat die Polizei um „Vollzugshilfe“ gebeten. Falls geräumt wird: HEUTE (Dienstag), 18 UHR DEMO AM ORANIENPLATZ. Auf jeden Fall aber: SAMSTAG, 05. JULI, 14 UHR, DEMO AM HERMANNPLATZ. AKTUELLE INFOS: Twitter #ohlauer: https://twitter.com/search?f=realtime&q=%23ohlauer Infopoint an der Reichenberger 63a: http://www.aktionsticker.org http://www.ohlauerinfopoint.wordpress.com Infotelefon: 0176-97528414 Twitter: https://twitter.com/OhlauerInfo

Guten Tag aus der Sperrzone! #Ohlauer

Versteckspiel: „Inzwischen werden wohl an den Sperren die Personalien der Leute überprüft und notiert!!! (Bisher konnte man sagen wohin man möchte und bekam einen „Begleitschutz“). Nach Aussage eines Beamten gäbe es eine „Liste“ von Leuten, die „negativ aufgefallen“ seine!
Das ist eine krasse Verschärfung, da nun nicht mehr nur kontrolliert wird wie viele Menschen in den abgesperrten Bereich dürfen, sondern auch wer wann „drin“ war. Und was heisst „negativ aufgefallen“? Eine Demo besucht? Gemeckert? Falsche Kleidung? Falsche Hautfarbe?
Die Sprachenschule für junge Flüchtlinge in der Lausitzer hat jetzt für eine Woche geschlossen weil die Situation für die jungen Flüchtlinge unhaltbar ist.“

Blockupy Europe: „Die Parallelen der Vorgänge rund um die versuchte Räumung in der‪#‎ohlauer‬-Straße in Berlin zu den Blockupy Aktionen der letzten Jahre und dem Hamburger „Gefahrengebiet“ sind unübersehbar.

Die Polizei besetzt „präventiv“, zur „Gefahrenabwehr“ und zur angeblichen Wahrung der „öffentlichen Sicherheit“, ganze Städte oder Stadtteile und hebelt unterwegs die selbstverständlichsten Grundrechte mit ihrem brutalen Verhalten und dem martialischen Auftreten aus.

Dabei nimmt sich die Polizei wieder einmal heraus präventiv zu entscheiden, was ihrer Meinung nach Recht sein soll. Wieder mit Deckung der Politik.

Versammlungsfreiheit, Pressefreiheit, Recht auf körperliche Unversehrtheit, Freizügigkeit. Alles nichts mehr Wert, wenn es um die präventive Gefahrenabwehr geht. Der Sicherheit wegen!

An der Stelle sei auch noch mal an die Symbole des Protests der letzten Jahre bei diesen Anlässen erinnert:

Grundgesetze, Regenschirme, Baseballkappen, Klobürsten, Federbälle.

Wenn solche Symbole bemüht werden, ist der Staat offensichtlich im Kern bedroht.“


Dirk Stegemann: „Polizeigewerkschaft will Menschenleben riskieren, aus Kostengründen. Zu Sündenböcke sollen die Geflüchteten selbst konstruiert und die Rolle der Polizei sowie politisch Verantwortlicher und ihres scharf kritisierten Verhaltens verschleiert werden. Eskalation statt Lösung, und nicht erst seit dem Zwangsumzug. …“

Jetzt melden sich die AnwohnerInnen zu Wort. (Infos via Refugee Schulstreik Berlin) In der ‪#‎Ohlauer‬ Straße trafen sich heute ca. 80 AnwohnerInnen und EinzelhändlerInnen, um über den Belagerungszustand zu beraten. Ergebnisse: Eine Klage auf Schadensersatz soll vorbereitet werden, der Bezirk wird aufgefordert, den Ausnahmezustand sofort zu beenden; die Flüchtlinge sollen ein Bleiberecht erhalten. Ein Schüler: »Ich will nicht jeden Tag von einem Polizisten von der Schule nach Hause gebracht werden.« Anschließend stürmten die versammelten AnwohnerInnen die Absperrungen zur Ohlauer Straße. Morgen findet dann übrigens der Refugee Schulstreik statt:www.facebook.com/events/1535857096634225

#Ohlauer und kein Ende…Update

Der vom grünen Bezirksamt geplante und durchgeführte Umzug aus der besetzten Schule in der Ohlauer Straße ist ja so richtig daneben gegangen. Forderungen wurden nicht erfüllt, die Polizei wurde angewiesen, mit aller Gewalt für Ordnung zu schaffen, Journalisten werden ausgesperrt. Die grüne Bezirksregierung kann es also auch: Menschenrechte mit Füßen treten. Und ein Ende ist nicht in Sicht. Hier nun ein Hilferuf:

„Please spread! Bitte teilen! ‪#‎Ohlauer‬
Kommt zur Ohlauer Str! Heute nach dem Ablauf des Ultimatums um 15:00h rechnen wir mit Allem. Polizei ist sehr gewaltbereit. Pressekonferenz vom Dach der Schule um 15h. Kommt um 13h! damit wir warmlaufen können!!“

Anfrage nach dem Gebrauch von Maschinenpistolen von der eingesetzten Thüringer Polizei #Polizeigewalt

Update ‪#‎Ohlauer‬ 15 Uhr:

Bisher keine Räumung, Gerüche über SEK Einsatz. Kirchenvertrer_innen mit Nahrung unklar ob sie reingelassen werden. Unterstützer_innen versuchen Zufahrtswege der Polizei zu blockieren. Interaktive Karte

„‪#‎NSU‬: Staat & Nazis Hand in Hand“- Verunglimpfung des Staates?-Zensur

„Unter Polizeischutz entfernte die Feuerwehr am Dienstagmorgen in Berlin-Kreuzberg Teile eine Wandbildes zum NSU-Bombenanschlag 2004 in Köln. Das Plakat erinnert an den Nagelbombenanschlag in der Kölner Keupstraße am 09.06.2004. Die Rechtsterroristen des NSU zündeten damals eine mit Nägeln und Schrauben gefüllte Bombe in der vor allem von Migranten bewohnten Straße. 22 Menschen wurden verletzt, vier davon schwer. Das mehrere Meter hohe Bild an der Brandmauer eines Ex-besetzten Hauses in der Manteuffelstraße war erst am Morgen vom Bündnis gegen Rassismus angebracht worden. Polizeibeamte beobachteten die Aktion und stellten wegen des Satzes “NSU: Staat & Nazis Hand in Hand” Anzeige wegen “Verunglimpfung des Staates”, wie ein Sprecher ZEIT ONLINE bestätigte. Da die Verantwortlichen sich weigerten den Satz selbst zu entfernen, wurde die Feuerwehr um Amtshilfe gebeten.“ mehr

+++ Vorab-Presse-Mitteilung+++

Berliner Landeskriminalamt lässt Wandbild zum zehnten Jahrestag des NSU-Nagelbombenanschlages in Köln zerstören

Kurz nachdem das lang geplante Wandbild heute Vormittag angebracht wurde, trafen Berliner Polizisten mit mehreren Mannschaftswagen und Gefangenentransporter an der Manteuffelstraße/ Ecke Oranienstraße ein und nahmen die Personalien aller dort Anwesenden (auch Passanten) auf. Begründung: Der Satz „Staats & Nazis Hand in Hand“ sei eine strafbare Verunglimpfung des Staates.
Mit großem Aufgebot und Einsatz einer Feuerwehrdrehleiter wurde der Satz aus dem Wandbild herausgerissen. Eine ausführliche Pressemitteilung zu diesem Vorfall folgt.

+++Druckfähiges Fotomaterial auf Anfrage vorhanden+++

anbei Fotos zum Wandbild

Presse-Kontakt: 0176- 82134394

Allmende e.V.
Bündnis gegen Rassismus

Kontakt: bundgrass@yahoo.de
buendnisgegenrassismus.org