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Das verflixte 7te Jahr

Es fühlt sich leichter an. Irgendwie befreit. Und leer.

Mein Austritt wirft Ballast ab. Er ist die Konsequenz nach Neuordnung der Prioritäten, der Neujustierung relevanter Lebensinhalte.

Damals, vor 7 Jahre, war die Zeit reif, sein politisches Interesse in Taten umzusetzen, Ansichten und Wertvorstellungen zu kanalisieren und in eine politische Struktur zu geben. Ich wollte verändern, Einfluss nehmen, mich einmischen und diskutieren. So weg vom Küchentisch, hinein ins Plenum.


Man konnte sich selbst als politisch Kraft erfinden, fand Mitstreiter, gründete eigene Strukturen. Man konnte sofort mitmachen und auch sehr autonom gestalten. Der Wahlkampf 2009 hievte, dank unseres Engagements, in Pankow sofort den eigenen Direktkandidaten in den Bundestag.

Ich fand viele, heute wurde ich sagen, politische Freunde, interessante Persönlichkeiten und Gleichgesinnte. Das half mir, die Widersprüche, die emanzipatorischen Grenzen, die vielen Strahlos und Verpeilten, die straffen Reglementierungen und den innerparteilichen unndemokratischen Habitus zu ertragen. 

Karrieregeile Vollpfosten, interessengeleitete Egomane und geschlossene Zirkel plasterten meinen Weg. Aber eben auch der anarchistisch anmutende Haufen von liebenswerten Menschen, die voller Idealismus und mittels geiler Ideen glaubten, etwas verändern zu können und irgendeine Bedeutung dabei zu bekommen.

Dabei bespielte man nur den eigenen Kosmos, das gewünschte Echo nach außen blieb aus. Vielen innerhalb der Partei wurde es schon suspekt, das diese Truppe keine Mandate oder Funktionen anstrebte. Und es trotzdem mit einer überdurchschnittlichen Power Aktionen plante und durchführte.

Nach vielen Kämpfen und Konflikten sind die Ergebnisse eher übersichtlich. Man kann in dieser Partei vieles machen, sich engagieren und viel lernen. 

Ich habe für mich entschieden, diesem politischen Aktivismus einen anderen Rahmen zu geben, dem politischen Ehrenamt weniger und anderen Interessen  mehr Raum zu geben. Die Widersprüche in der Partei ärgern mich nicht mehr, ich muss sie nicht mehr ertragen.

Wie es sich, so als Parteiloser, lebt, weiss ich ja. Wie es sich nach dieser intensiven Zeit voller politischer Aktivitäten anfühlt, werde ich sehen.

Fürs erste fühlt es sich leichter an, befreiter.

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#lld16: Das haben Luxemburg/Liebknecht wirklich nicht verdient!

Und wieder grüßt das Murmeltier. Das Jahr hat kaum begonnen und die Linkspartei sowie die gesellschaftliche Linke gestalten, wie jedes Jahr um diese Zeit, einen Jahresauftakt, der im Gedenken an Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht mehrere Veranstaltungen und Aktionen bereit hält. Manche nennen es den politischen und kulturellen Höhepunkt des Jahres, viele den erwarteten Tiefpunkt für eine progressive Linke.

Zunächst haben Luxemburg/Liebknecht ein ehrendes Gedenken, eine Kranzniederlegung auf dem Friedhof der Sozialisten, viele Nelken und das Gedenken der Opfer des Stalinismus verdient. Das alles findet in der Regel schon würdevoll in aller Herrgottsfrühe an einem tristen Sonntagmorgen statt.

Die gesamte Parteiführung, die Vertreter der Bundestagsfraktion (wobei die Frage erlaubt ist, was da, genau da, der Herr Lafontaine zu suchen hat) und schließlich die Linke Berlin und einige Altkommunisten sind dann meistens schon fertig, wenn die linke Großdemonstration, die sich an der Frankfurter Allee so gegen neun getroffen hat, aufs Friedhofsgelände eintrifft. Ein Blick auf die Transparente und auf das Fahnenmeer verrät den aufgeklärten Linken sehr schnell, dass hier seit Jahren so einiges aus dem Ruder gelaufen ist.

Die ganze Palette der stalinistischen und trotzkistischen Splitter- und K-Gruppen, gepaart mit Verehrerorganisationen für alte und aktuelle Diktatoren und antiimperialistische und kommunistischen Sekten aus aller Welt geben sich mit Genoss*innen der LINKEN, meistens aus den Westverbänden, ein einvernehmliches Stelldichein. Die Nostalgie, das Nachtrauern alter revolutionären Werte und die totalitäre Opposition zum herrschendem Kapitalismus eint die Demonstranten. Unter den Flaggen der KVDR (Nordkorea), Palästinas, der untergegangenen DDR und dem außerhalb dieser Demo schon verhasstem Assadregimes werden die Parolen und die Lieder skandiert, als wären sie aus der Zeit gefallen.

Ob diese brisante Mischung den Geehrten gefallen hätte, können wir leider nicht beantworten. Mit den von Luxemburg gepredigten Zusammenhang von Freiheit und Sozialismus hat das und was zum großen Teil die Demonstranten vertreten, dann aber sehr wenig zu tun.

»Entschärfte« Hetze: Bild.de am Sonntag abend. Screenshot: jWAm Vorabend des Gedenken, auch das hat schon Tradition, veranstaltet die „junge Welt“ die Luxemburg-Konferenz in der Urania. Auch hier findet man das Sammelbecken der Friedensaktivisten, Querfrontler, Sympathisanten eines strammen Kommunismus und fundamentalen Antiimperialismus. Fast immer gibt es einen Eklat, so auch dieses Jahr, wo man zum Kampf gegen das „faschistische“ Regime in der Ukraine aufruft und die zuhörenden Fraktionschefs der Linken, Wagenknecht und Lafontaine goutieren das mit schweigender Zustimmung.

Peter Laskowski, Ko-Kreis Ema.Li, schreibt dazu treffend: „Normalerweise würde ich die Bild aus Prinzip nicht teilen, aber nur so mach der Kommentar von Klaus (Lederer) Sinn. „Meine 5 Cent dazu: Wer sowas macht, straft sämtliche Friedensrhetorik Lügen. So wird das nie was mit einer überzeugenden linken Politik der Konfliktvermeidung und des Antimilitarismus. (Und bevor das kommt: Ja, BILD ist nicht besser. Aber das macht es trotzdem nicht besser)“

Ich möchte hinzufügen: Es exestiert ein unerträglicher „Putinismus“ in der Partei DIE LINKE.
Dass hochrangige Linke mit den Putinschen Bürgerkriegsmilizen in der Ost-Ukraine fraternisieren und sie zu „Antifaschisten“ umlügen, ist erbärmlich.

Im übrigen ist es vollkommen egal, wer vor Putin buckelt und die Lügen und Kriegspropaganda des Kremls verbreitet. Es geht nicht um die Personifizierung bestimmter Positionen sondern um die Ablehnung solcher Positionen, weil sie schlicht nicht links sind!“ 

Zu guter Letzt ist da noch der kulturelle Jahresauftakt der Linken, der auch schon einige Jahre von Diether Dehm konsipiert und verantwortet wird. Dazu ist hier eigentlich alles geschrieben worden. 

So jedenfalls öffnet man sich so, schon gar nicht im Superwahljahr 2016, neuen und relevanten Spektren der Gesellschaft oder neuen Wählergruppen. Es wäre eine ästhetische und kulturelle Bankrotterklärung und ein politisches Desaster, wenn man denen, die hier bei den Linken zur Zeit mit billiger Propaganda die Richtung vorgeben, nicht in die Parade fährt. Da sind viele Genoss*innen in exponierten Positionen und nicht nur sie, gefragt.

Zum Schluss kommt eine der Geehrten zu Wort: „Wir wollen das Andenken der Helden des »Proletariat« weder monopolisieren noch in engem parteilichem Interesse darum kämpfen wie um den Leichnam des Patrokles. Aber wenn die Ehrung des Andenkens der Gehenkten zu einem gedankenlosen und lauten Sport wird, wenn sie zur gewöhnlichen Reklame erniedrigt wird, zum Aushängeschild einer politischen Gruppe, mehr noch, wenn zu diesem niedrigen Zweck die eigenen Ideen und Taten der »Proletarier«, für die sie in den Tod gegangen sind, vor den Augen des Volkes mißbraucht und mißdeutet werden, dann ist es einfach die Pflicht derer, die dem Geiste ihrer Grundsätze nach die direkten Erben der revolutionären Tradition des »Proletariat« sind, laut zu protestieren. Wir sind keine Freunde jener regelmäßigen alljährlichen Feierlichkeiten zum Andenken revolutionärer Traditionen, die schon durch ihre mechanische Regelmäßigkeit alltäglich werden und, wie alles, was traditionell ist – ziemlich banal.“ (Rosa Luxemburg, Der Partei »Proletariat« zum Gedächtnis, in: Przeglad Socialdemokratyczny, Nr. 1, Januar / Februar 1903, in: Rosa Luxemburg, Politische Schriften III, Frankfurt am Main 1968)

 

Mein 1.Mai-Kompass: Heraus zum Kampf- und Feiertag der Werktätigen!

Der Mai fängt jedes Jahr turbulent an. So auch dieses Jahr. Hier ein kleiner Überblick zu Veranstaltungen rund um den Maifeiertag:

Schon am Vorabend wird zur Walburgisnacht geladen. Das kann man revolutionär feiern,Walpurgisnacht 2015 wie in Wedding, oder auch bieder politisch, wie im Bürgerbüro BerlinXXnet. 

Die Linke Pankow startet am Freitag um 13.00 mit dem Fest an der Bötzoweiche. Da fließt ab Mittag bereits das Bier in Strömen und man wird auf sehr traditionelle Art und Weise unterhalten. Danach könnte es direkt zum Mariannenplatz nach Kreuzberg gehen, wenn gleiche Partei einen auf Party macht und dazu auch Musikacts eingeladen hat: – Pearls Of Trinity, – MOTO, –TransitFM, – ARSEN, – Partytour. Das geht dann bis 19.00 Uhr.

Nachdem man dann ordentlich vorgeglüht hat, wartet nebenan am Spreewaldplatz ab 18.00 Uhr der revolutionäre 1. Mai. (Demoroute)erstermai.nostate.net

Parallel dazu findet natürlich das große MyFest36 statt und kann einem aufregenden Tag die Krone aufsetzen. Damit alles ruhig bleibt, wurden 7000 Polizisten nach Kreuzberg rekrutiert…da sag ich mal: Schöne Schicht…Flyer - Voderseite

Damit der 1. Mai auch nazifrei bleibt, gibt es hier auch noch ein paar wichtige bundesweite Mobilisierungshinweise. In Berlin sollte insbesondere Hohenschönhausen und Marzahn nazifrei bleiben. Dazu gibt es hier ein paar Anmerkungen. In Hohenschönhausen treten ab 11.00 Uhr einige sympathisierende Musiker auf: – Mal Élevé (von Irie Révoltés) , – Filou (von Berlin Boom Orchestra), – Pyro One

Am 2. Mai geht es gleich weiter: Ab 13.00 Uhr am Senefelder Platz kommt es zur schönsten und wichtigsten Demonstration des Jahres. Lasst Euch überraschen.

Mauerpark: Wenn Geisel mit dem Todschlag-Argument kommt und der Bürgermob draußen bleiben muss

„Die Bebauung am Mauerpark wird den Mietpreis in die Höhe treiben und zu weiteren Verdrängungen führen. … Der Bauherr Groth ist ein Immobilienverwerter und Immobilienverwerter sind keine Wohlfahrtseinrichtungen. Es ist ja nicht so, dass städtische Wohnungsbaugesellschaften dort ein Gebiet entwickeln. Und es gibt dort sozio-kulturelle Nutzungen wie den Moritzhof, den Kletterfelsen – der Mauerpark selbst ist komplett übernutzt. Es ist bereits jetzt absehbar, dass Nutzungskonflikte entstehen werden, wenn das Wohngebiet dort steht. Die wird man nur mit dem Ordnungsamt und der Polizei lösen können. Ich weiß nicht, in welcher Stadt wir leben wollen. Wenn Geisel mit dem Totschlagargument kommt – wir brauchen Wohnungen, egal wo, egal wie teuer, egal wer baut – dann können wir uns in Zukunft jede stadtpolitische Debatte sparen.“ sagte der Linke-Landesvorsitzende, Dr. Klaus Lederer im Interview mit dem rbb und hat Recht damit.

Mauerpark is our park!

Präsent im Prenzlberg: Linke Freiräume verteidigen, gegen einen rechten Kiez!

Gegen ‪#‎HoGeSa‬, Nazischläger und rechte Kneipen!
Die Kneipe „Stumpfe Ecke“ in unserem Kiez kann mittlerweile gesichert als Nazi-Treff betrachtet werden. Dagegen regt sich nun Widerstand, der am Samstag auf die Straße getragen wird: http://antifa-nordost.org/1919/

„Am Samstag, den 17. Januar hatten Nazis aus dem Spektrum der „Hooligans gegen Salafisten“ (HoGeSa) zu einem “Kennlerntreffen” eingeladen. Die rund 50 Nazis konnten sich unter massivem Polizeischutz in der Kneipe „Stumpfe Ecke“ (Naugarder Straße 15) bis in die Morgenstunden ungestört treffen. Vieles spricht dafür, dass sich die Rechten bereits länger beim Kneipenbetreiber angemeldet hatten und dieser sehr wohl wußte um wen es sich da handelt. Dies verwundert nicht, fiel die Kundschaft des Lokals in der Vergangenheit schließlich öfter durch rechte Pöbeleien auf. Bedrohungen gegen Linke und Migrant*innen sind im Umfeld des Kneipenmilieus in Ost-Prenzlauer Berg und rund um den S-Bhf. Greifswalder Straße keine Seltenheit.
Der Kiez bietet eine vielfältige Erlebniswelt für Nazis und Stammtischrassist*innen, die sich seit der Eröffnung des des Thor Steinar-Ladens “Tönsberg” auch bis nach Weißensee erstreckt. Gegen HoGeSa, rechte Kneipen und die wachsende rassistische Stimmung wollen wir zusammen auf die Straße gehen – nicht nur in Prenzlauer Berg.“ mehr

Hier gibt es noch einen Beitrag zum Geschehen: Jenseits der Trasse

Fotos von Sören Kohlhuber von den Nazis, die sich im Kiez rumtreiben

 

Die Linke streitet weiter über den ‪#‎Friedenswinter‬

Friedensdemo-Watch: „Halina Wawzyniak (MdB, Die Linke) äußert sich zum Umgang ihrer Fraktionskollegen und Genossen Wolfang Gehrcke und Christiane Reimann mit den Kritikern des Friedenswinters bzw. deren Papier „Wider denunziatorische Kommunikation – Volksfront statt Querfront“ und nimmt dieses Papier und die darin enthaltenen Strohmänner zur Verteidigung von Jebsen und Mährholz auseinander und zeigt auf, dass Gehrcke und Reimann offenbar selbst verschörungsideologisch argumentieren, auch wenn Frau Wawzyniak das so nicht ausformuliert.“

Wider denunziatorische Kommunikation

Unter der Überschrift „Wider denunziatorische Kommunikation – Volksfront statt Querfront“ haben Wolfang Gehrcke und Christiane Reimann ein Papier[2] vorgelegt. Ein Papier denunziatorischer Kommunikation.

Gleich am Anfang unterstellen Gehrcke und Reimann den Kritikern –nein, Frauen scheint es darunter nicht zu geben, sonst wäre ja ordentlich gegendert worden- des Friedenswinters fehlende Nachdenklichkeit. Sie und die „Mainstreammedien“ arbeiteten Hand in Hand. Da rutscht dann auch schon mal durch, dass Liebich immer noch Liebich heißt und nicht Liebig. Sei es drum. Das erschreckende an der Einleitung ist, dass Gehrcke und Reimann offensichtlich eine große Verschwörung gegen den Frieden sehen, dessen Bedeutung oder Wichtigkeit keinerlei Differenzierung bei den Kritiker/innen des Friedenswinters zulasse. Zur Untermauerung ihrer These der mangelnden Nachdenklichkeit zitieren sie Wolfgang Storz: „`Deutschland ist nicht souverän. Die USA sind das Gegenteil eines Vorbildes. Die Massenmedien lügen und manipulieren. Deutsche dürfen die israelische Regierung nicht kritisieren. Die EU-Bürokratie ist undemokratisch, der Euro ein Irrweg. Die Finanzmärkte beherrschen alles.` Der Autor fragt, sind das Wahrnehmungen und Argumente von `Irren` oder weichen sie nur von Normalität und Mainstream` ab?“ Ich würde Menschen nicht als Irre bezeichnen, aber ich finde, Deutschland ist souverän, die Massenmedien (hier sind ja alle gemeint) lügen und manipulieren nicht per se, Deutsche dürfen die israelische Regierung kritisieren (und tun es auch) und die Finanzmärkte beherrschen nicht alles. Zugespitzter formuliert: Wer solche Thesen durch die Gegend wirft und sie als Folie für Friedenspolitik nimmt, ist kein/e Friedenspolitiker/in. Wer solche Thesen aufstellt, der/die verkürzt, vereinfacht, verdummt und schadet am Ende der Demokratie. Weil er/sie nämlich suggeriert, es gäbe schon jetzt keine Chance mehr etwas zu verändern. Die Frage, die Gehrcke und Reimann beantworten müssten -und der sie ausweichen- ist, ob sie solche Leute als Bündnispartner/innen haben wollen oder ob sie gar diese Thesen teilen…“ Hier kann man den ganzen Beitrag lesen

Bibelstunde für AfDler

„In der Landtagsdebatte zu den Themen Asylpolitik und Willkommenskultur verglich die Fraktion „Die Linke“ das Schicksal von Josef und Maria, den Eltern von Jesus, mit dem der Asylbewerber, die derzeit nach Deutschland oder andere Länder Europas strömen. Es sollte dargestellt werden, dass auch sie Asylanten waren, die auf Hilfe und Asyl zählen konnten.

Die kirchenpolitische Sprecherin der ‪#‎AfD‬ Fraktion, Dr. Kirsten Muster, belehrte die Fraktion der Linken daraufhin in ihrem Redebeitrag so: „Nach dem Lukasevangelium beginnt die Geburtsgeschichte Jesu damit, dass Kaiser Augustus eine erste Volkszählung durchführen ließ. Dr. Kirsten Muster: „Und jedermann ging, dass er sich schätzen ließe, in seine Stadt.“ Allein aus diesem Grund begab sich Josef mit seiner hochschwangeren Verlobten Maria zurück nach Bethlehem. Als sie dort ankamen, brachte Maria ihren erstgeborenen Sohn, Jesus, zur Welt. Dr. Muster: „Jesus war kein Flüchtlingskind!“

„So, jetzt gibt es mal eine kleine Bibelstunde für die AfD:

In der Landtagsdebatte zur Asylpolitik verglich Annekatrin Klepsch, Mdl die Geschichte von Maria, Joseph und Jesus mit dem Schicksal von Asylsuchenden, die derzeit nach Deutschland kommen. Daraufhin erklärte die „kirchenpolitische“ Sprecherin der AfD Kirsten Muster im Plenum und via Pressemitteilung: „Jesus war kein Flüchtlingskind!“

Kleine Nachhilfe aus Matthäus 2,13-15: „Als sie aber hinweggezogen waren, siehe, da erschien der Engel des Herrn dem Josef im Traum und sprach: Steh auf, nimm das Kindlein und seine Mutter mit dir und flieh nach Ägypten und bleib dort, bis ich dir’s sage; denn Herodes hat vor, das Kindlein zu suchen, um es umzubringen. Da stand er auf und nahm das Kindlein und seine Mutter mit sich bei Nacht und entwich nach Ägypten und blieb dort bis nach dem Tod des Herodes, damit erfüllt würde, was der Herr durch den Propheten gesagt hat, der da spricht (Hosea 11,1): ‚Aus Ägypten habe ich meinen Sohn gerufen.'“

Maria, Joseph und Jesus mussten fliehen, weil in Bethlehem ihr Leben bedroht war. Sie fanden Hilfe und Aufnahme in einem fremden Land. Wie so viele Menschen derzeit auf der Welt. Sagt mal, ist es Euch nicht wenigstens ein bisschen peinlich, ausgerechnet von UNS Nachhilfe in Sachen Bibel bekommen zu müssen? (td)“