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Ein totes Pferd oder Das Instrument Ema.Li

totes Pferd

totes Pferd

Die Demission eines lieben Freundes aus der Emanzipatorischen Linken ist der Anlass für diesen Text. Vielleicht wird es ein Abgesang auf das Ehrenamt im Politischen oder das Eingeständnis eines Versagens. Am Ende könnte auch ein Leitfaden für Interessenten rauskommen, die sich dann daran orientieren können, wie man es nicht macht. Man muss eben nicht jeden Fehler durchziehen.

Was hat mich eigentlich damals geritten (um im Bild zu bleiben…wegen des toten Pferdes), so im Frühjahr 2009, mit anderen mittlerweile lieben Freunden und Mitstreitern nicht nur eine BO zu gründen, sondern den frischen Eintritt in DIE LINKE auch noch voller Enthusiasmus auf dem Spielfeld Ema.Li zu untermauern, weiß ich heute auch nicht mehr. Die von Katja Kipping, Caren Lay, Julia Bonk und Anderen gegründete Strömung verhieß zumindest in ihrer inhaltlichen und methodischen Ausrichtung eine mir am nächsten gelegenen Verortung innerhalb des politischen Handelns und der Partei DIE LINKE.

Was hat uns dann aber geritten, der Aufforderung des damaligen und später geschassten Kipping-Mitarbeiters Norbert Schepes zu folgen und einen Berliner Ableger der Ema.Li zu gründen. Wollten wir wirklich was verändern, wollten wir wirken und gestalten, wollten wir Relevanz und Bedeutung? Ich glaube das aufregende und spannende Zusammengehen der damaligen Akteure im Politischen und Persönlichem war Triebfeder meines Handelns geworden.

Nachdem Kipping und ihre Jünger vom „Prager Frühling“ das Projekt Ema.Li still und heimlich so gut wie beerdigt hatten, um sich neuen Totgeburten (z.B. Institut Solidarische Moderne) zuzuwenden, hatte die Berliner Sektion die grandiose Idee, die Bundesebene der Ema.Li neu zu beleben.

Was hat uns damals eigentlich geritten, bei dem schwebenden Leichengeruch eine Art Widergeburt der Ema.Li zu feiern? Wir hatten dann einfach mal das bis dato intellektuelle Schwergewicht Christoph Spehr abzuwählt und mit Julia Bonk und Olaf Michael Ostertag Versagen, Parteisprech, egomanische Inkompetenz und kommunikatives Desaster auf das Sprecher*innenamt gehoben.

Was will die Ema.Li und warum sitzt man mit unsympathischen Leuten in Gremien sonntags stundenlang rum, waren die drängendsten Fragen. Die Planung von Großprojekten, wie einer Anarchismuskonferenz, basierten auf Zufällen und dem starken Willen Einzelner. Eine solche Konferenz zu wuppen, war die eine Herausforderung. Ein Buch zur Freiheit parallel herauszubringen, war eine Zweite. Die größte Arbeit machte aber, gegen massive Destruktivität und herrschaftlicher Blockade der von uns gewählten Sprecher*innen anzugehen.

Nachdem der sinnlose Sprecher*innen-Posten nach endlosen Bundesmitgliederversammlungen dann endlich abgeschafft war, warteten neue Herausforderungen auf die „Diktatur der Tätigen“, sprich des kleinen  Kreises der Aktiven. Zwar war ein neuer Ko-Kreis gewählt, von dem aber weitestgehend nichts zu erwarten war.

Als Nächstes wurde eine kulturelle Öffnung der Ema.Li anvisiert. Die Anfrage zur Mitarbeit und -gestaltung beim Mühsamfest kam gerade recht. Am Ende war man zwar nur Wasserträger, konnte Konflikte und Streit nur schlichten, aber man war bei etwas „Großem“ dabei. Es wurde, wie immer bei solcher Art von Veranstaltungen, nur der eigene Kosmos bespielt, die Außenwirkung war eher gering. Dennoch war es neu, interessant und lehrreich. Und eine Zeitung sprang auch raus.

Die alternative Einheitsfeier „Vorsicht Volk“ hätte eine wirkungsvolle und bitter nötige Aufarbeitung der Aufarbeitung der DDR- und BRD-Vergangenheit werden können. Es wurde aber die Spielwiese der egomanischen, selbstgefälligen und sich selbst genügenden Pseudo-Hipster-Gilde von Jungle World, die völlig ignorant ihren antideutschen Stiefel schnürten und in dogmatischer Art und Weise ihre eigenen Wahrheit verkündeten. Hätte die Ema.Li sich nicht ein paar Panels der Veranstaltung gesichert, wären wir wieder völlig untergegangen und hätten uns in der uns schon altbekannten Wasserträger-Rolle wieder gefunden. So blieb wenigstens der Hauch von selbstbestimmter Mitgestaltung.

Nach diesen Konflikten waren wir so ausgepumpt, dass wir diese innerparteiliche Strömung gerne an neue Mitstreiter übergeben hätten. Der Bundes-Ko-Kreis war meistens tot oder stellte sich so, einige Wenige suggerierten Leben, indem sie Facebook-Accounts und Blogs sporadisch bedienten. Da plötzlich und unerwartet tauchten heimatlose Piraten am Horizont auf und suchten unkomplizierte und niedrigschwellige Strukturen. Das hatte die Ema.Li zu bieten.

Es folgte die freundliche und erfolgreiche Übernahme der Ema.Li von „prominenten“ Ex-Piraten, die die Offerten dankend annahmen. Die Veranstaltungsreihe “ Sozialismus und die digitale Revolution“ versprach neuen Schwung, neue Themen und neue Leute. Das aber die Neuen ebenfalls nur ein vorrangig instrumentelles Verhältnis zur Ema.Li hatten, konnte man damals nicht ahnen.

Der Türöffner zur LINKEN über die Ema.Li funktionierte, damit war die Mission erfüllt. Der Bundes-Ko-Kreis fiel wieder in die ihm so bekannte Agonie und ist bisher noch nicht wieder aufgewacht. Immerhin hatten wir somit einen gewichtigen Anteil am Wahlerfolg der Berliner LINKEN zu verbuchen, der auch auf Grund der Wählerwanderung von den Piraten zu den LINKEN (23000) zu Stande gekommen ist. Für eine Ex-Piratin ist sogar ein Mandat rausgesprungen.

„Es ist so einsam im Sattel, seit das Pferd tot ist.“ Wahrscheinlich war es immer tot, doch wir haben es nicht gemerkt oder wollten es nicht wahr haben. Es war eine tolle Zeit, nun ist es soweit, vom Aktionist zum Beobachter zu werden. Die Prioritäten haben sich geändert. Politisches Ehrenamt bei Desinteresse an Mandat und Funktionen wird irgendwie irgendwann irrelevant. Sie geht ins Leere.

Der Bedarf an Karrieristen, Vollpfosten, Heißdüsen und Psychopathen ist dank dieser jahrelangen und ehrenamtlichen Tätigkeit ohne wirklich eigene Ambitionen in dieser Strömung auf Jahre gedeckt.

Geblieben, und dafür bin ich dieser Zeit sehr dankbar, sind Freundschaften, Stammtische und coole Gedanken. Und die Erhabenheit, es erlebt zu haben. Das ist leider zu wenig, um wirklich aktiv weiter zu machen.

 

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Europawahl: Mehr Minus als Plus

Die Deutschen haben sich für einen reaktionären Konservatismus und haltungslosen Opportunismus entschieden.

CDU verliert zwar, dennoch sind ihre Stimmenanteile relativ stabil und gefestigt. Merkel als Domina Europas bringt der deutschen Seele genau das, was sie braucht: sich als besserer Mensch zu fühlen und den Anderen und anders Denkenden die eigene perfide Doktrin aufzudrücken.

Dass eine Partei wie die SPD ohne Rückgrad und Haltung heute Zugewinne zu verzeichnen hat, zeigt, dass in dieser Welt Opportunismus und das instrumentelle Verhältnis zur Macht gefragt sind. Sie werden als Ideologie anerkannt und in dieser ehemaligen Arbeiterpartei zelebriert.

Die Grünen haben ein achtbares Ergebnis, trotz des schwierigen Spitzenpersonals, erreicht. Wahrscheinlich haben sachliche Argumente die Punkte gebracht.

Stagnation prägen das Ergebnis der Linken. Vielleicht hätte man den Alexis aus Griechenland auf die Wahlplakate kleben sollen. Jedenfalls kann man sich über dröge Auftritte und mantramäßig wiederholten Parolen so richtig nicht freuen. Man gönnt ihnen echt frischen Wind und originelle Persönlichkeiten.

Wer nach unten tritt, sich konsequent unsolidarisch und erzreaktionär zeigt, hat mittlerweile in Deutschland auch eine Chance, siehe AfD. Die Unterschiede zur NPD sind nur marginal zu erkennen, dummer Bauernfang hat seine Früchte getragen. Es ist ein Problem, wenn etablierte Parteien, die das GG zumindest anerkennen und umsetzen wollen, dem auf Dauer nicht entgegen zu setzen haben. Der ganze krude Mob hat eine Heimat gefunden.

Die FDP bleibt weiterhin am Rande der Bedeutungslosigkeit. Das ist gut so, geriert sie sich ja weiterhin als Partei der großen Ungerechtigkeit.

Die Piraten haben wahrscheinlich einen Abgeordneten, na wenigstens. Ich hätte denen wirklich mehr gegönnt, gerade in Zeiten von Überwachung und TTIP.

Schön für die Tierschutzpartei für den einen Prozent, dagegen hätte man sich die  Nazis sparen können.

Wenn man nach dem Resteuropa schaut, ist ebenfalls mehr Elend als Freude zu sehen. Der rechte Rand in UK ist auf dem Vormarsch und die Franzosen haben fast komplett ihr Gehirn in die Urne gesteckt. Die Gewinne von France Nationale sind apokalyptisch.

Den einzigen Grund zur Freude bekommt man bei einem Blick nach Griechenland. Hier gewann die linke Gruppe ein Viertel aller Stimmen und ist stärkste Kraft. Ach könnte nicht überall Griechenland sein?

Telefonliste von Jobcenter-Mitarbeiter*innen ist endlich öffentlich

Die Piraten haben auf Grund des Informationsfreiheitsgesetzes die widerrechtlich geheim gehaltene Telefonliste aller Jobcenter-Mitarbeiter*innen veröffentlicht. Die unglaubliche Intransparenz dieser Behörde zur Ausübung von Maßregelungen und Strafen, sowie zur würdelosen Reglementierung ihrer „Kunden“ hat jetzt ein Ende. Hier nun die Liste aus Pankow. Weitere Informationen und Listen gibt es bei der Piratenpartei.

Geleakte Dokumente beweisen: TTIP ist Anschlag auf die Demokratie

Piratenpartei DeutschlandPiratenpartei: „Wie soeben von der NGO Corporate Europe Observatory geleakte Dokumente beweisen, wird in den derzeit in Washington laufenden Verhandlungen zum transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP zwischen den USA und Europa auch über eine sogenannte regulatorische Kooperation gesprochen. Mit der regulatorischen Kooperation soll nach dem Willen der Delegationen ein Mechanismus etabliert werden, der Konzernen, Verbänden und anderen Stakeholdern ein verbindliches Mitspracherecht bei der Erstellung von Gesetzesentwürfen noch vor dem Beginn des
Gesetzgebungsprozesses einräumt.“ Erklärung im Wortlaut

Völliges Versagen der Polizei in Frankfurt bei Blockupy 2013: „Eine Kugel zwischen die Augen, und gut is.““

Die Vorwürfe der Piraten und Linken zum brutalen Polizeieinsatz der Polizei mit mehreren Schwerverletzten haben ihre Berechtigung. Wegen Vermummung mit Regenschirmen wurde die genehmigte Demonstration einfach beendet und hunderte Demonstranten stundenlang eingekesselt. Die Presse schildert ausführlich und durchaus mit einer Haltung die schlimmen Ereignisse in Frankfurt. Parallelen mit Istanbul sind rein zufällig oder entsprechen dem Bild, was Herrschende von einem Rechtsstaat haben.

„wenn Sie mich angreifen, erschieße ich Sie. Eine Kugel zwischen die Augen, und gut is.“ #bloccupy http://www.fr-online.de/blockupy-frankfurt/blockupy-frankfurt-ende-einer-demonstration,15402798,23093936.html …

„Hier werden in einer Art und Weise Grundrechte außer Kraft gesetzt, wie ich das seit Jahrzehnten nicht erlebt habe“http://www.fr-online.de/frankfurt/blockupy-frankfurt-ende-einer-demonstration,1472798,23093936.html …

„Die Berichterstattung eben in den Tagesthemen über Istanbul und Frankfurt macht einem totalitären Staat alle Ehre.“

Attac, FAZ, TAZ, Deutschlandfunk, Leftvision, nochmal FAZ, Grundrechtekomitee

Zwischen Pest und Cholera – Gedanken zur BTW 2013

Nachdem die SPD ihren Spitzenkandidaten gekrönt hat, befindet sich das deutsche Volk in der Misere. Die Wahl zum Bundestag im nächsten Jahr ist leider keine Alternativentscheidung zwischen zwei Politikphilosophien, wie man sie oftmals aus der Geschichte suggeriert bekommen hat, sondern fast ein Gleichnis, das zur Wahl steht und noch nicht mal nominell eine Chance auf Erfolg hat. Die Alternativlosigkeit einer Angela Merkel ist mit einer bröckelnden FDP nicht mehr zu reißen. Die Machtoptionen der CDU beschränken sich auf mögliche Koalitionspartner, die das jetzt noch gar nicht wollen (SPD, Grüne). Da wird den „progressiven“ Kräften viel Opportunismus abverlangt. Denn diese schaffen es alleine auch nicht und Koalition mit anderen Verbündeten wird ja von vornherein  ausgeschlossen (Linke, Piraten). Die Spitzenkandidaten der großen Volksparteien ähneln sich so, das sie sogar in der Genderarithmetik kaum auseinander zu halten sind. Macho Steinbrück steht für alles andere, als für ein benötigten gesellschaftlichen Aufbruch. Soziale Gerechtigkeit hört sich aus seinem Munde an, wie wenn Merkel über Empathie und Solidarität spricht. Sein patriarchalischer Duktus dringt auf Machterhalt einer unterzugehenden Kaste. Er hat nichts mit einer sozial-ökologischen Vision und einer Öffnung zu neuen erforderlichen (auch feministischen) Denkstrukturen zu tun, die eine Gesellschaft im Umbruch und mit riesigen komplexen Aufgaben es erfordern. Diese heutige Zeit erfordert andere Köpfe. Die SPD ist eine Partei der Vergangenheit, sie ist aus der Zeit gefallen. Persönlichkeiten, die den Instinkt besaßen, die Zeichen der Zeit zu erkennen und sie in politische Praxis umzusetzen, sind entweder gestorben oder haben schon lange kein politisches Gewicht mehr. Wenn als Koalitionspartner die Grünen, die Paladinen der Macht, zur Verfügung stehen, dann muss man sich die Frage nach Glaubwürdigkeit und Vertrauen stellen. Denn dieses haben sie in Machtausübung mehr als strapaziert, wenn nicht schon aufgebraucht. Allein ihr undogmatischer und -ideologischer Zugang zu gesellschaftsrelevanten Fragen könnte sie als Partner für menschenwürdige Zukunftsszenarien retten.

Für mich wären Piraten, Grüne und Linke eine Zukunftsoption, wenn sie Antworten ihrer Kernkompetenz konsequent finden, wenn sie kulturell und ästhetisch Anschluss an die Majorität herstellen, sich mit den progressiven Kräften in diesem Land verbünden und glaubwürdig und kompetent hegemonial die Köpfe und Herzen des Landes erreichen.

Initiative Sexuelle Vielfalt – Kurzfilme, die zeigen, worum es geht

3 Kurzfilme zur ISV 2009 sind inbesondere ein wichtiger Beitrag zur allgemeinen Aufklärung. Die Linke im Abgeordnetenhaus von Berlin haben das Projekt angeschoben. Zusammen mit der Piratenfraktion wird jetzt weiter gearbeitet. Eine Leuchtturm-Aktion für die ganze Bundesrepublik!

„Vielfalt fördern – von klein auf“  ist einer von zwei Kurzfilmen, die zeigen, welche Bedeutung die Themen geschlechtliche und sexuelle Vielfalt für die Kinder- und Jugendhilfe haben. Schwerpunktthema dieses Films ist die pädagogische Arbeit im Bereich Kindertagesbetreuung. Ein Kitaleiter, eine Mutter aus einer Regenbogenfamilie und eine Fortbildungsexpertin zum Thema vorurteilsbewusste Bildung und Erziehung berichten in Interviews, worauf es bei der Förderung von Vielfalt in der frühkindlichen Bildung ankommt.

„Vielfalt stärken und schützen“  ist einer von zwei Kurzfilmen, die zeigen, welche Bedeutung die Themen geschlechtliche und sexuelle Vielfalt für die Kinder- und Jugendhilfe haben. Schwerpunktthema dieses Films ist die pädagogische Arbeit im Bereich Jugendarbeit und Jugendhilfe. Ein 20jähriger Transmann, eine Pädagogin aus der Arbeit in Jugendfreizeiteinrichtungen und die Jugendhilfeplanerin eines Berliner Jugendamts berichten in Interviews, wie Vielfalt in der Arbeit mit Jugendlichen gestärkt und geschützt werden kann.

Beide Filme entstanden im November 2012 im Rahmen der parlamentarischen Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt“ (ISV) des Abgeordnetenhauses von Berlin.
Die Initiative zielt insbesondere in den Bereichen Schule und Jugendhilfe darauf ab, Diskriminierungen, Mobbing und Gewalt im Hinblick auf Vorurteile gegenüber Lesben, Schwulen, bi-, trans- und intergeschlechtlichen Personen wahrzunehmen, abzubauen und präventiv zu verhindern. Herausgeber der Filme ist die Bildungsinitiative QUEERFORMAT im Auftrag der Berliner Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Wissenschaft.

Im selben Kontext entstand für den Bereich Schule 2010 der Kurzfilm „Vielfalt leben. Gemeinsam!“ im Auftrag der Senatsverwaltung für Bildung (Kultusministerium des Landes Berlin).
Darin berichten eine lesbische Lehrerin, ein schwuler Schüler und der Leiter einer Berliner Grundschule, wie sie sich eine wertschätzende Schule der Vielfalt vorstellen.