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Kein Frieden mit Antisemiten, Rassisten und Querfront!

KEINE Teilnahme an der Demonstration (sog. „Friedenswinter“)
am 13.12.2014 in Berlin !

von Jutta Ditfurth
Diese Demo wird von denjenigen Teilen der alten Friedensbewegung organisiert, die sich inzwischen mit der „Montagsquerfront“ und ihren antisemitischen Ideologen verbündet und „vereinigt“ haben.
Dabei sind auch angeblich „linke“ Promis (Dehm, Gehrcke, Wagenknecht u.a.) aus der Linkspartei, die sich um Beschlüsse der Linkspartei zur Abgrenzung gegen Antisemiten keinen Deut scheren. I
In einem Land wie Deutschland, in dem sich die Abkü(rzungs)-Nazis
(von HogeSa über Kagida bis Pegida und was noch so alles kommen wird) explosionsartig ausbreiten, öffnen solche Querfronten weitere Flanken, Hintertürchen und Scheunentore ins rechtsextreme, völkische und faschistische Lager.
JA zur Aufklärung von und Auseinandersetzung mit unaufgeklärten, unwissenden und neu politisierten Menschen (allerdings nicht mit solchen, die nur so tun…). NEIN zu Bündnissen und gemeinsamen Projekten mit den Machern und Ideologen der Querfront, einer in Deutschland immer schon ausschließlich den Rechtspopulisten und Nazis nützenden Strategie.
Eine linke, antiautoritäre, emanzipatorische Weltanschauung ist unvereinbar mit Bündnissen mit Antisemiten, gleichgültig ob aus Opportunismus, politischem Ehrgeiz oder heimlicher Nähe zu rechten Ideologien. Kein Bündnis mit Antisemiten, KEINE Teilnahme an der Demonstration am 13.12.2014! Frankfurt/Main, 4.12.2014

„Kein Friede mit Aluhüten und Querfront!“…und auch mit dem „Friedenswinter“!

Quelle „Zwei kurze Eindrücke von der Querfront, einmal zur Hamburger Mahnwache und zur Querfront in Wien

1. Zur Mahnwache Hamburg

Am vergangenen Wochenende wurde mir mal wieder erzählt, die Mahnwachen seien ja alle sehr unterschiedlich, besonders die Mahnwache in Hamburg sei sehr weit entwickelt und eindeutig antifaschistisch. Deshalb sei es richtig und wichtig, beim Friedenswinter mit ihr zusammenzuarbeiten. Da ich ja nun Historiker bin, habe ich mal rasch eben geschaut, was denn so präsentiert wird. Nein, anders scheint sie nicht zu sein, mit dem Antifaschismus ist es nicht so weit her, wer anderes sagt, der lügt. Es reicht fast schon, sich dazu anzuschauen, was dort als „alternative Medien“ angepriesen wird. Neben der Jungen Welt und Telepolis finden sich dort nicht nur Medien wie Ken FM. Man kann sich auch informieren über:
– wie Rockefeller und Rothschild die Welt beherrschen und uns mit dem Feminismus und anderen Übeln knechten wollen, bspw. beim antisemitischen Magazin „Schall und Rauch“
– über die Übel von Frühsexualisierung oder über die „Fremdbestimmtheit“ der Schweizer, die der rassistischen Einschränkung des Asylrechts nicht zustimmen wollten, bei der rechtsradikalen „Expresszeitung“
– über Kinderschänder, Hologramme und Gewürze bei denm ik-news (hier kann man auch Silber und Gold kaufen, wie bei den meisten dieser abstrusen „alternativen Medien“)
– über die Rothschilds, Einwanderung und anderen Quark beim contra-magazin
– über Pegida, Friedenswinter, identitäre Bewegung u.a. bei der „bürgerstimme“
– über UFOs, Bigfoot u.a. bei grenzwissenschaft-aktuell

2. Zur Mahnwache Wien, mit Braun, Mährholz, Albrecht, Hörmann u.a.

Und dann tritt am 6. Dezember Rainer Braun von der „Kooperation für den Frieden“ in Wien nicht nur mit Lars Mährholz auf (der mit Michael Vogt, Franz Hörmann u.a. rumkumpelt), nicht nur mit der rechtsoffenen Bandbreite, nein sogar mit Franz Hörmann selbst und mit Rico Albrecht von Popps „Wissensmanufaktur“. Mehr Querfront geht leider kaum
Fazit für mich: Wenn eine Mahnwache wie die Hamburger antifaschistisch sein soll, dann weiß ich nicht, was andere Mahnwachen sind. Und wenn ein Rainer Braun mit solchen rechten bzw. esoterisch-rechten Personen öffentlich auftritt, dann ist das kein Fehltritt, dann ist das eine Aussage. Es bleibt dabei, egal was kommt:
Friedensbewegung geht für mich niemals ohne Antifaschismus!“

Friedensdemo-Watch zum Friedenswinter Berlin:

Sahra Wagenknecht wirbt für ‪#‎Friedenswinter‬ Berlin, dieser wirbt für ‪#‎Montagsquerfront‬, insb. ‪#‎KenFM‬. Offiziele Kontaktperson des Friedenswinter Berlin ist Pedram Shahyar

Der Friedenswinter Berlin macht nicht nur Werbung mit KenFM-Videos[1] und Posts von Pedram Shahyar[2], KenFM[3] und „Mahnwachen in Deutschland“[4], sondern bewirbt auch die offizielle KenFm-Diskussionsgruppe bewirbt[5] und Livechats mit Lars Mährholz[6] und bezeichnet die zentrale Gruppe der Montagswahnmachen als „die große facebook-Diskussionsgruppe der Friedensbewegung“[7].

Besondere Interesant: Während fast alle Posts des Friedenswinter Berlin aus der Ecke der Montagsquerfront kommen, genauer: Fast nur KenFm gepostet wird, sind zwischen all den Verlinkungen auf KenFM auch die folgenden Worte Sahra Wagenknechts zitiert:

„Ich finde den Aufruf der Berliner Friedenswinter-Demonstration richtig und habe ihn deshalb unterschrieben, genauso wie Elmar Altvater, Albrecht Müller, Reinhard Mey und viele weitere namhafte Persönlichkeiten.“ z.n.[8]

Einen Link zur Quelle bietet der Friedenswinter nicht, denn laut Zeit sagte sie in Bezug auf Mahnwachenaktivisten wie Jebsen:

„Ein breit getragener Aufruf ist keine Wunschliste der Mitunterzeichner.“[9]

Eine Wunschliste der Mitunterzeichner vl. nicht. Aber vl. sollte Frau Wagenknecht sich überlegen, ob sie wirklich ihre Unterschrift[10] einem Bündnis geben möchte, dass hauptsächlich damit mit beschäftigt ist mit ihrem Namen für Montagswahnmachen und KenFM zu werben und für das Pedram Shahyar, der laut dem umfangreichen Dossier ihres Genossen Klaus Lederer eine pathologische Zuneigung zu Ken Jebsen habe[11], als offizielle Kontaktperson angegeben ist[12]

[1] https://www.facebook.com/events/707980442630987/permalink/707999715962393/

[2] https://www.facebook.com/FriedenswinterBerlin/posts/601753703287396

[3] https://www.facebook.com/FriedenswinterBerlin/posts/601719209957512

[4] https://www.facebook.com/FriedenswinterBerlin/posts/599422110187222

[5]https://www.facebook.com/FriedenswinterBerlin/posts/591409897655110

[6] https://www.facebook.com/FriedenswinterBerlin/posts/601366313326135

[7] https://www.facebook.com/events/707980442630987/permalink/708316175930747/

[8] https://www.facebook.com/FriedenswinterBerlin/posts/601934803269286

[9] http://www.zeit.de/…/linke-antisemitismus-f…/komplettansicht

[10] http://friedenswinter.de/demonstration-13-12-2014-in-berli…/

[11] http://www.klauslederer.de/…/die_linke_und_der_friedenswint…

[12] http://friedenswinter.de/demos-13-12/berlin/

»Friedenswinter 2014/2015« und die Linksfraktion/Update Dossier und Interview mit Klaus Lederer

„Dieser programmatische Grundsatz schließt die Beteiligung an jeglichen Initiativen, Bündnissen oder Veranstaltungen aus, die das Existenzrecht Israels in Frage stellen. Insbesondere vor dem Hintergrund der deutschen Geschichte verbieten sich für uns Boykottaufrufe gegen israelische Produkte. Der Zivilisationsbruch des Holocaust ist singulär und unvergleichbar. DIE LINKE lehnt daher jede Zusammenarbeit mit Kräften ab, die den Holocaust relativieren und damit in der Konsequenz verharmlosen.“ (Aus: Beschluss des Geschäftsführenden Parteivorstandes vom 29.11.2014)

Der bundesweite Aufruf zum dezentralen Friedenswinter

Wolfgang Gehrcke, Sahra Wagenknecht, Tobias Pflüger, Andrej Hunko, Diether Dehm, Sabine Leidig, Alexander Neu und Kathrin Vogler verstoßen gegen den Beschluss des Parteivorstandes. Lesen sie hier über das Dilemma der LINKEN.

Klaus Lederer, der Berliner Parteivorsitzende der Linken, hat seinem Parteivorstand eine Infovorlage zum Umgang mit dem Friedenswinter gemacht. Es ist ein richtiges Dossier geworden, der ein kompetente Orientierungshilfe für uninformierte Parteivorstandsmitglieder, MdB`s und sonstigen Parteimitglieder sein kann und eigentlich sein muss.

Schon sein Interview mit der TAZ ist in diese Richtung sehr erleuchtend.

solid vs. Dehm: „ein von antisemitischen Argumentationsmustern durchzogener und verschwörungsideologischer Wahn“

Ich veröffentliche hier eine Stellungnahme von solid Niedersachsen zu ihrem Spitzenpolitiker Diether Dehm:

Wir sind doch nicht dehmlich!

Stellungnahme des Landessprecher*innerats linksjugend[’solid] Niedersachsen und weiterer Mitglieder

Der Landessprecher*innenrat der linksjugend [’solid] Niedersachsen und weitere Mitglieder unseres Jugendverbandes möchten sich hiermit ausdrücklich von dem niedersächsischen MdB der Partei DIE LINKE,  Dr. Diether Dehm, distanzieren. Dehms Weltbild und Verhalten stehen den antifaschistischen Grundsätzen der Partei DIE LINKE entgegen und sind schlicht antiemanzipatorisch und regressiv. Wir fordern daher Dehm auf, sein Mandat niederzulegen und aus der Partei DIE LINKE auszutreten.

Es ist außergewöhnlich und bemerkenswert, in welch hohem Maße ein „Genosse“, der immerhin vor etwas mehr als einem Jahr noch als Spitzenkandidat der Niedersächsischen LINKEn zur Bundestagswahl antrat, jahrelang die Funktion des Landesvorsitzenden innehatte und im Bundesparteivorstand saß, sich in so vielfältiger Hinsicht politisch disqualifizieren konnte. Da es in diesem Jahr eine wahrhafte Anreihung dehmlicher Entgleisungen zu beobachten gab, die exemplarisch für das stehen, was in einer  emanzipatorischen Linken und LINKEN nichts verloren haben sollte, wollen wir eine unvollständige Auswahl noch einmal zusammengefasst präsentieren, um zu sagen: Es reicht. Endgültig.

Wir hoffen, mit diesem Text eine Debatte anzustoßen, die sowohl Partei als auch Jugendverband dringend führen müssen, und die bei der Person Dehm ansetzen kann und muss, aber weit darüber hinausgeht. Daher wollen wir an dieser Stelle all jenen, die sich mit der Person Dehm bislang nicht oder nur unzureichend auseinandergesetzt haben, folgende kleine Sammlung unheimlich dehmlicher Quer(front)schläger nicht vorenthalten:  weiterlesen!

 

+++ Mitglied “Die Linke“ stellt Strafantrag gegen Diether Dehm+++

Quelle „T.Kuhn Basismitglied die Linke hat gegen Diether Dehm MdB Die Linke
Strafantrag und Strafanzeige gestellt. Diether Dehm bedient sich
der Sprachmuster von Ken Jebsen und Jürgen Elsässer [1].
Sie bezeichnen Antifaschisten, die gegen antisemitische und
faschistische Strukturen vorgehen, unter anderem als SAntifa.
Diese Sprachmuster hat Diether Dehm ausgeweitet. *

*ScrennShot liegt der Redaktion vor

*** Original Text von***:

Thorsten Kuhn

In eigener Sache…

Werte Genossinnen und Genossen des Bundesvorstandes, lieber Parteivorsitzende, lieber Fraktionsvorsitzender und stellvertretende Fraktionsvorsitzende, hiermit teilt Euch der Unterzeichner mit, dass er mit heutigem Tage sowohl Strafanzeige als auch Strafantrag gegen das Mitglied der Bundestagsfraktion Diether Dehm gestellt hat.

Hintergrund ist eine Debatte in einem von der Partei genutzten sozialen Netzwerk. Ich habe berechtigten Grund zur Annahme, dass mich genannter Genosse dort in die Nähe des Hitlerfaschismus gerückt hat („antideutsche SA“). Wesentlich bedeutungsärmer ist dabei der Umstand, dass mich Dehm wahrheitswidrig in die Nähe einer ideologischen Strömung gestellt hat, der ich nicht angehöre und die er als „antideutsch“ charakterisiert. Wesentlich schlimmer ist die Herabwürdigung meiner Person als Anhänger der „SA“, also die Bezeichnung meiner Person als Hitlerfaschisten. Es geht Dehm scheinbar darum mich persönlich und politisch zu vernichten. Ich darf dazu anmerken, dass ich als Mitglied bzw. ehemaliges Mitglied mehrerer studentischer Gremien seit Jahren aktiv Teil der antifaschistischen Kultur des studentischen Milieus bin.

Allein Dehm wird wissen, welcher Irrsinn ihn antreibt, seine Herabsetzungen gegen ein einfaches Basismitglied mit der Kombination „antideutsch“ und „SA“ zu versehen. Schon seit längerem habe ich aber den Verdacht, dass die Auswahl politischen Spitzenpersonals in der Partei nicht den Qualitätsstandards unterliegt, die für einen nachhaltigen gesellschaftlichen Erfolg der Partei Die Linke dienlich wären.

Es gilt der Satz, dass fehlende Kompetenz und Einsicht eben nicht vor Strafe schützt. Seit Jahren kann in der Linken ein Verfall der innerparteilichen Debattenkultur beobachtet werden. In letzter Zeit sind scheinbar Eskalationsstufen nur noch dadurch zu erreichen, das zunehmend und insbesondere Reformern in den Westverbänden, allzu leicht die Etiketten antideutsch, rechts und folgerichtig und final auch das Etikett „SA“ zugeordnet werden. Ich habe schon lange den Glauben daran verloren, dass irgendeine persönliche Autorität oder Parteiinstitution den Schutz einfacher Parteimitglieder garantiert. Dies gilt noch weniger für den Fall, dass die Entgleisungen von Teilen des politischen Personals der Partei oder der Fraktion stammen und einfache Mitglieder die Opfer sind, die in diesem Sinne politisch mundtot gemacht werden sollen.

Die Berichterstattung um das sogenannte No-Go-Papier hat mir wiederum gezeigt, dass die Parteivorsitzende in diesem Vorgang allein um ihren Ruf besorgt war. Eine notwendige Debatte um den Verfall der Umgangsformen in der Partei zu führen, fehlt es ihr scheinbar an emotionaler Empathie. Seit Jahre sehe ich dabei zu, wie aus der moralischen Krise des handelnden politischen Spitzenpersonals der Partei, eine ideologisch-ethische Krise der Linken geworden ist. Zunehmend wird klarer, dass die Schiedsgerichtsbarkeit in der Partei weder willens noch in der Lage ist dieser Eskalation der Handlungsformen Einhalt zu gebieten. Meiner Meinung nach liegt dies nicht nur daran, dass die Schiedsordnung ein stumpfes Schwert ist, sondern mehr daran, dass sich Schiedsgerichte sehr gerne hinter einer völlig überholten Instrumentenarmut unserer geltend Satzungs- und Rechtslage verstecken.

Folgerichtig bleibt allein die Hinzuziehung der rechtsstaatlichen Strafverfolgungsbehörden oder der entsprechenden zivilrechtlichen Institutionen, um sein Recht auf Meinungsfreiheit und den Respekt der Menschenwürde in dieser Partei durchzusetzen. Allein da ist Diether Dehm scheinbar richtungsweisend. Er hatte nie ein Problem damit Genossinnen und Genossen mit den Wirkungskräften des bürgerlichen Rechtsstaats zu konfrontieren.

Wenn ich erwarten würde, dass ihr Euch für die Belange eines Basismitgliedes wirklich interessieren würdet, ich hätte diesen Brief nicht öffentlich auf die Seite von POTEMKIN gestellt und damit gleichzeitig auf eine persönliche Zustellung an das oben zitierte Personal verzichtet. So bleibt es Euch überlassen, ob ihr diesen Brief zur Kenntnis nehmt oder nicht. Ich für meinen Teil habe aber alles dafür getan darzulegen, warum ich sehr bewusst den vermeidlichen Tabubruch begehe, die Unterstützung des Rechtsstaats, genauer der Strafverfolgungsbehörden, in Anspruch zu nehmen, um sowohl meine politische als auch persönliche Ehre nicht folgenlos den Tiraden eines Diether Dehm aussetzen zu müssen.

Ihr dagegen werdet auch in Zukunft einem wie Dehm die Hand geben, politische Mätzchen mit ihm aufführen und Kaffee trinken gehen mit einem, der die HAMAS für einen politischen Bündnispartner hält und Basismitglieder als Faschisten diffamiert. Welche Hoffnung sollte ich haben, mich in einer solchen Sache vertrauensvoll an Euch zu wenden.

Es grüßt
Thorsten Kuhn

[1] http://juergenelsaesser.wordpress.com/2014/05/15/montagsdemos-kein-friede-mit-der-santifa/

„Brau­ne Eso­te­rik“ – Interview mit Jutta Ditfurth

„Brau­ne Eso­te­rik“ füllt nicht nur zu­neh­mend Bü­cher­re­ga­le und Web-​Müll­hal­den, son­dern zeigt sich ver­schärft auch auf öf­fent­li­chen Plät­zen. Eine Pha­lanx aus Spin­nern, Reichs­bür­gern und Ver­schwö­rungs­theo­re­ti­kern trifft sich seit ei­ni­gen Mo­na­ten re­gel­mä­ßig am Mon­tag zur Kund­ge­bung in Mün­chen und an­ders­wo. In ihren Rei­hen: Neo­na­zis.

Jutta Dit­furth kri­ti­sier­te schon die Vor­läu­fer die­ser Be­we­gung. Zu­neh­mend gerät die So­zi­al­wis­sen­schaft­le­rin jetzt ins Fa­den­kreuz von Kom­men­tar­spal­ten-​Ran­da­lie­re­ren. Jür­gen El­säs­ser (COM­PACT) streb­te als Stich­wort­ge­ber der ak­tu­el­len Kleins­ter­he­bung eine Un­ter­las­sungs­kla­ge an, nach­dem Dit­furth ihn einen „glü­hen­den An­ti­se­mi­ten“ ge­nannt hat. Beim Pro­zess in Mün­chen wird es wie­der ein­mal darum gehen, ob ein An­ti­se­mit auch als ein sol­cher be­zeich­net wer­den kann, ohne rich­ter­li­che Sank­tio­nen fürch­ten zu müs­sen. Ein In­ter­view von Schla­mas­sel Muc.

Montagsfront: Dehms Gedicht gegen Lederer-Kunst voller Peinlichkeit

Als Linken-Mitglied ist es mir peinlich, diese Mitgliedschaft mit dem Künstler, Politiker und Menschen Diether Dehm zu teilen. Es ist sicher nicht schlimm, sich gegen Parteivorstandsbeschlüsse zu verstoßen, als ein enfante terrible zu gelten und des Öfteren seine Meinung zu äußern.

Schlimmer wird es, wenn es permanent und auf vielen Kanälen erfolgt, wenn man getrieben von einer Sendungssucht auch Veranstaltungen aufsucht, die die Heimstatt von Verschwörungsfanatikern und Antisemiten, der Laufsteg von „Friedens“Idioten und Rechtspopulisten ist.

Und wenn er, so ganz nach Sarrazin-Manier, immer wieder seine Meinungsfreiheit einfordert und auf bornierte Art und Weise sein Aufbegehren gegen die Parteispitze als künstlerische Freiheit verkauft, könnte man ahnen, wie Diether tickt.  

Vielleicht hat er noch gar nicht gemerkt, in wie weit er jeden aufgeklärten und halbwegs intelligenten Menschen damit beleidigt und belästigt. Die Entsorgungsmaschine für geistigen Dünnschiss hätte, wenn es sie geben würde, bei ihm aus meiner Sicht Hochbetrieb, wahrscheinlich würde sie heiß laufen und es irgendwann nicht mehr schaffen. 

Als Künstler unterirdisch, als Politiker ein Versager und als Mensch erbärmlich, so könnte man ihn sehen.

Damit man sich selbst ein Bild machen kann, hier ein Gedicht und nochmal das gleiche Gedicht, nur verbessert, dass  DD gegen sein Widersacher im KL-Haus geschrieben hat:

Chagrin-Lederer

Seine Aufseher schob das Machtgeflecht / als Chagrin-Lederer in unsre Partei / da machen sie gute Leute schlecht / und sind sehr kreativ dabei

Niemand wagt mehr: „es lebe die Marktwirtschaft!“ / aber: „Der Sozialismus ist Mist!“ / kein Lob, wenn die NATO Menschen hinrafft / wer`s kritisiert, aber, ist „ein Sexist“

„Herr Lehrer, Herr Lehrer, der da vorn / hat die Strenge grad übertreten!“ / es bebt sich so wohlig im heiligen Zorn / der mächtigen Magneten

Die veränderte Fassung:

Chagrin-Leder*

Seine Aufseher schiebt das Machtgeflecht / mit Chagrin-Leder in unsre Reihen / da machen sie gute Leute schlecht / für Macht heut´ muss man spitzfindig sein

Wo`s niemand mehr wagt „für die Marktwirtschaft“ / weist DER Schlaukopf nach: das And`re ist Mist  / nein, er lobt nicht, wenn NATO Menschen hinrafft, / aber wer`s kritisiert, ist „ein Sexist“

„Herr Lehrer, Herr Lehrer, der da vorn / hat die Strenge grad übertreten!“ / ach, es bebt sich so wohlig im heiligen Zorn / der mächtigen Magneten   dd

* „Das Chagrin-Leder“ ist ein Roman von Balzac, wo jeder Karriereschritt ein Schrumpfen von Lebensaussichten bewirkt.

 

(Quelle)

Update zur Montagsdemo-Querfront