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Unterwanderung von Bürgerinitiativen: Das Gespenst der Partizipation

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Konferenz Zugang gestalten 2015, Podium Zukunft der Partizipation

Seit Jahren engagiere ich mich in einer Bürgerbewegung, die Bauprojekte des entfesselten und aufgeblasenen Immomilienmarktes in Berlin, speziell im Prenzlauer Berg verhindern sollen. Die hier ansässige „Anwohnerinitiative Thälmannpark“ hat durch das Treiben von einen kleinen Haufen engagierter Bürger nicht nur eine völlige Bebauung des Areals verhindert, sondern hat eine Mitsprache und Mitgestaltung, sprich eine Partizipation von mündigen Bürgern unter großen Kämpfen sicher gestellt.

Das die Gegenseite nicht schläft, war mir immer klar. Schon der massive Einfluss auf die Politik gilt als ein gängiges Mittel, die gestellten Ziele ohne große Probleme durchzusetzen und Stadtgestaltung selbst in die Hand zu nehmen.

Dennoch sind den vielen Bauprojekten, die es umzusetzen gilt, diese Störer aus den Gegenbewegungen immer ein Dorn im Auge. Eine neue Strategie der Immobilienwirtschaft ist es, mit unverdächtig anmutenden Personen diese Initiativen zu unterwandern und mit methodischen und rhetorischen Kniffen Störungen aus der Welt zu schaffen. Dort bedient man sich Akteure aus einem vermeintlich linken Umfeld, um sich ein gewisses Vertrauen zu erschleichen.

Das funktioniert meistens auch recht gut, wie man bei Projekten wie RAW und Mauerpark sehen konnte. Initiativen sind meistens sehr heterogen und fragil. Die Gefahr der Spaltung und damit der Schwächung ist immer gegeben. Sie agieren ehrenamtlich, unprofessionell und chaotisch. Meinungsstarke und rhetorisch beschlagende Menschen haben leichtes Spiel, hier die Führung zu übernehmen oder aber bestimmte Ausrichtungen und Ziele zu beeinflussen und letztlich durchzusetzen.

„Stöbe Kommunikation“ ist so eine von der Immobilienwirtschaft angeheuerte Firma. Die Angestellten gehen als Söldner in die Veranstaltungen, um sie zu untergraben und Störungen für den Bauherrn auszuschalten. Ich möchte hier die Werbung von Stöbe dokumentieren, die eine eindeutige Doktrin beinhaltet.

„Immer häufiger bilden sich in Berlin Bürgerbewegun-
gen gegen Bauprojekte. Diese können verzögernd
oder im schlimmsten Fall verhindernd wirken und das
Image des Unternehmens beschädigen. Wir identifi-
zieren Aktivisten und politische Akteure, analysieren
das Gefährdungspotential durch vorhandene Initiati-
ven und entwickeln passende Partizipationsstrategien
und Kommunikationslösungen für alle Eventualitäten.
Aktuell steuern wir u.a. vollumfänglich die Entwicklung
des RAW-Geländes.“

„Geschickte Partizipationskommunikation verhindert
Krisen. Aber auch wenn ein Projekt schon in der Krise
steckt, haben wir die passenden Strategien zur Kon-
fliktlösung. Beispielhaft ist hier das Mauerpark-Projekt
der Groth Gruppe zu nennen. Ziel unserer Arbeit war es
hier mit multimedialen PR-Maßnahmen (Flyern, Dia-
logseite, Social Media) den Rückhalt der Bebauungs-
gegner sowohl in der Presse als auch bei den Anwoh-
nern zu schwächen, und so in der Öffentlichkeit die
Grundlage dafür zu schaffen, dass trotz erfolgreichen
Bürgerbegehrens gebaut werden kann, ohne dass es zu
weiteren Störmanövern kommt.“

(Aus gegebenen Anlass hat der linke Abgeordnete Klaus Lederer eine Anfrage an das AGH Berlin gestellt: „Mit PR-Agenturen gegen Bürgerbeteiligung – was macht der Senat?)

Außerdem schreibt der Kommunikationschef von Stöbe, Markus Liske, über Strategien gegen Bürgerinitiativen und das Gespenst der Partizipation. Liske selbst galt in der linken Szene als eher unverdächtig. Er organisierte jahrelang Feste zu Ehren des Anarchisten Erich Mühsam, schrieb für die linke und antideutsche „Jungle World“. Die von ihm gemanagte Band „Der singende Tresen“ spielte regelmäßig auf linken Festen und Veranstaltungen der Linkspartei.

Das diese Zusammenhänge mindestens ein Geschmäckle für ehemalige und aktuelle Mitstreiter Liskes aus dem linksalternativem Künstlermilieu hat, ist nur die eine Seite der Medaille und muss mit dem Gewissen der Akteure auszumachen sein.

Gefährlich ist diese perfide Methode für die zahlreichen Bürgerbewegungen in Berlin, die sich für die tatsächlichen Interessen der Stadt einsetzen und das jahrelange Versagen der Politik in Sachen bürgerfreundliche Stadtgestaltung oftmals nur ungenügend kaschieren können.

Das die Immobilienwirtschaft mit den nötigen Finanzrahmen hier hochprofessionell mit psychologisch top-geschulten Söldnern agieren kann, macht die Sache für die engagierten Bürger nicht unbedingt leichter. Da kommt viel Arbeit auf die vielen Ehrenamtlichen zu: Man muss es rechtzeitig erkennen, aufdecken, eine Öffentlichkeit herstellen und anprangern.

Unterstützung für teddyzweinull: Mehr Freiräume für Alle im Prenzlauer Berg!

Mehr Freiräume für Alle im Prenzlauer Berg!

Der Prenzlauer Berg gehört zu einem der am dichtesten bebauten Stadtteile, sein Kinderreichtum ist fast legendär. Zwangsläufig ergibt sich dadurch ein erhöhter Platzbedarf für Kitas, Schulen, Jugend-einrichtungen, Kulturangebote und für ausgedehnte Grünflächen. Mitten in unserem Stadtteil gibt es am Ernst-Thälmann-Park-Areal noch jede Menge Potential für solche Zwecke bietet.
Wenn jetzt nicht die falschen Entscheidungen getroffen werden, könnte hier ein neues öffentliches Zentrum für den Prenzlauer Berg entstehen, das eben die Freiräume schafft, die man in der Großstadt so dringend braucht.

Leider plant die Bezirksregierung, ausgerechnet unter rot-grüner Mehrheit, derzeit in die völlig falsche Richtung: sie hat ein städte-bauliches Konzept in Auftrag gegeben, dass vor allem die profitorientierte Verwertung der noch öffentlichen Immobilien und eine massive Neubebauung ermöglichen soll.

Unser Konzept hingegen sieht an dieser Stelle eine großflächige Parklandschaft entlang der Ringbahn vor: ein durchgehender, breiter Grünzug ohne jede neue Bebauung vom Planetarium an der Prenzlauer Allee bis zum vorhandenen Saefkow-Park, verbunden mit einer schon vorhandenen Brücke über die Greifswalder Straße.

Informiert Euch auf http://www.teddyzweinull.de über die Entwicklungen, unser Alternativkonzept und diskutiert mit. Dort könnt Ihr auch ganz einfach mit ihrer E-Mail unsere Kampagne unterstützen. Über eine Verlinkung auf Eure Seiten würden wir uns auch sehr freuen!

Kontakt: kontakt@teddyzweinull.de

Ein neues Zentrum für den Prenzlauer Berg! Bevor Grüne und SPD (die CDU sowieso) die Stadt zerstören!

TEDDY ZWEI NULL: postkarte kleinMehr Raum für Kultur und Bildung, mehr Platz für Kinder und Jugendliche, bezahlbare Wohnungen erhalten und einfach mehr Grün für alle!

Der Prenzlauer Berg gehört mit seinen vielen Kiezen aus der Gründerzeit zu einem der am dichtesten bebauten Stadtteile, sein Kinderreichtum ist fast legendär. Zwangsläufig ergibt sich dadurch schon heute – und umso mehr in absehbarer Zukunft – ein erhöhter Platzbedarf für Kitas, Schulen, Jugendeinrichtungen, Kulturangebote und einfach für ausgedehnte Grünflächen.
Mitten in unserem Stadtteil gibt es allerdings ein Areal, das noch jede Menge Potential für solche Zwecke bietet – das Areal am Ernst-Thälmann-Park. Wenn wir jetzt die richtigen Entscheidungen treffen, könnte hier ein neues kommunales Zentrum für den ganzen Prenzlauer Berg entstehen, das jedem zugänglich ist und eben die Freiräume schafft, die in der Großstadt so wertvoll sind.
Während sich die umliegenden Kieze in den letzten 20 Jahren sehr stark verändert haben, ist das Quartier am Ernst-Thälmann-Park zwischen Prenzlauer Allee, Danziger Straße, Greifswalder Straße und Ringbahn in dieser Zeit fast unverändert geblieben. Aus einem einfachen Grund: der überwiegende Teil der Flächen und Gebäude sind bzw. waren in öffentlicher Hand und somit für den freien Immobilienmarkt nicht zugänglich. Doch befeuert durch die Entwicklungen des Immobilienmarktes drängen Investoren nun auch in dieses Areal vor und beabsichtigen, es nach profitorientierten Vorstellungen umzugestalten.
Ausgerechnet die rot-grüne Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung von Pankow, allen voran Jens-Holger Kirchner (Die Grünen, Stadtrat für Stadtentwicklung) und Klaus Mindrup (SPD, Mitglied im Ausschuss für Stadtentwicklung) unterstützen dieses Vorgehen nach Kräften. Schon im Jahr 2012 wollte der Bezirk Pankow das historische Bezirksamtsareal in der Fröbelstraße auf dem freien Markt veräußern. Nur eine Intervention des Senats hat dies verhindert. Herr Kirchner zeigt sich auch sehr aufgeschlossen für Neubauten an verschiedenen Stellen des Areals:  So wirbt er z.B. ganz offen für den Bau von 21-geschossigen Wohnhochhäusern auf dem ehemaligen Bahngelände am S-Bahnhof Greifswalder Straße, welches wir jedoch als Teil einer neuen, großflächigen Grünanlage entlang der Ringbahn sehen.
Derartige Luxus-Penthouse-Wohnungen mitten im Prenzlauer Berg würden sich am internationalen Immobilienmarkt natürlich zu Höchstpreisen vermarkten lassen. In diesem Zusammenhang treibt der Bezirk auch plötzlich eine Fassadensanierung der Plattenbauten im Thälmannpark voran, sogar das Thälmann-Denkmal an der Greifswalder Straße ist Einigen ein Dorn im Auge. Schließlich könnte der spröde Charme der sozialistischen Vorzeige-Wohnanlage die  Vermarkungschancen der hochpreisigen Neubauprojekte gefährden.
Die hitzige Debatte zum Thema „Mietensteigerungen“ wird zurzeit massiv von der Immobilienbranche ausgenutzt, um unter dem Schlagwort „Nachverdichtung“ lukrative, innerstädtische Freiflächen zuzubauen. Dabei kann jeder sehen, dass die meisten Neubauprojekte im hochpreisigen Segment angesiedelt sind und eben keinen dringend benötigten bezahlbaren Wohnraum schaffen. Dennoch sind eine Vielzahl solcher Luxusstandorte im Prenzlauer Berg, darunter allein drei solcher Projekte auf dem Areal bereits realisiert bzw. im Bau – das ist genug. Eine verantwortungsvolle nachhaltige Stadtteilentwicklung sieht anders aus.

Wir fordern, dass die verbliebenen Freiflächen und existierenden Gebäudekomplexe im Quartier in öffentlicher Hand bleiben und den Bürgerinnen und Bürgern zur Nutzung freistehen. Wir lehnen jede weitere Bebauung auf diesem Areal ab, denn großzügige Grünflächen innerhalb der Stadt sind eines der wertvollsten Güter, die es für uns und zukünftige Generationen zu erhalten gilt. Der Stadtteil Prenzlauer Berg gehört zu den am schlechtesten mit Grün- und Erholungsflächen ausgestatteten Berliner Wohngebieten und seine vorhandenen Parks an der Peripherie sind bereits stark übernutzt.
Zwar wird derzeit (bis ca. Okt./Nov. 2013) ein vom Bezirk in Auftrag gegebenes städtebauliches Gutachten erarbeitet, aber der Bürgerbeteiligungsprozess ist derzeit nur auf die Anwohner im Thälmannpark begrenzt. Bei einer so massiven Umgestaltung dieses riesigen und bedeutenden Areals inmitten ihres Stadtteils sollten alle BewohnerInnen des Prenzlauer Bergs eingebunden werden. Deshalb wollen wir mit dieser Kampagne die Debatte in die umliegenden Kieze tragen und die Bewohner einladen, gemeinsam an der Gestaltung des Areals am Thälmannpark mitzuwirken und es sich zu eigen zu machen. Wir fordern die Politik auf, dieses Ziel zu unterstützen und die Bürgerinteressen im Sinne einer nachhaltigen Stadtentwicklung ganz klar vor die Interessen von Investoren zu stellen. Die Chancen dafür sind ideal, denn die meisten Flächen und Gebäudekomplexe befinden sich ja noch in öffentlicher Hand und es besteht zurzeit noch keinerlei Baurecht für eine weitere Verdichtung.
So könnte also ein neues Zentrum für den Prenzlauer Berg geschaffen werden, dass den BewohnerInnen unseres dichtbesiedelten Stadtteils mehr Platz für Kultur- und Bildungsangebote, mehr Entfaltungsmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche, bezahlbaren Wohnraum und mehr Grün für Alle bietet.

Wir fordern: lebenswichtige Freiräume in der Großstadt erhalten und nicht einfach alles zubauen!

Denk mal Denkmal, Thälmanndenkmal

Die Lage am Samstag war entspannt. 60 Menschen putzten den Park, die 3-4  jungen Liberalen fielen nicht auf, die stalinistischen Verbände und Sekten der Gegendemo randalierten nicht, nach 1 Stunde war der Spuk vorbei.

Angekündigt war die Sprengung des Thälmanndenkmales durch die Jungen von der FDP. Daraufhin versammelten sich die linksradikalen Gruppen zur Verteidigung. Ein Sturm im Wasserglas, der bei denen zum Putzen Gekommenen von der Anwohner-Ini gar nicht ankam oder einfach ignoriert wurde. Dass sich das Denkmal als polarisierende Projektionsfläche verschiedener ideologischer Ansätze zur Geschichtsaufbereitung eignet, dafür kann ja keiner was. Schon gar nicht die Anwohner*innen, die dem aufgebauschten Spektakel gar nichts abgewinnen konnten.

Entspannt und locker kann man dem Denkmal begegnen. Es ist nun mal da und so schnell nicht weg zu kriegen. Steht es doch unter Denkmalschutz und eignet sich als geschichtsaufklärenden Ort in einer Stadt mit soviel Geschichte.

Auch der Name Thälmannpark hat sich in das öffentliche Gedächtnis eingeprägt, Bewohner, Zugezogene, öffentliche Institutionen und nicht zuletzt Immobilienhändler benutzen ihn völlig selbstverständlich und unideologisch. Er sollte kommentiert werden, aber nicht verschwinden.

Warum auch, hat man in dem antikommunistischen Wahn der Siegermacht BRD schon mehr als nur sozialistische Propaganda vernichtet. Ganze Biographien, komplexe Geschichten und differenzierte Geschichte wurde dem Sturm des Beitrittes der DDR zur BRD geopfert. Darüber sollte man jetzt hinweg sein, paranoider Antikommunismus als Totschlagkeule sollte längst überwunden sein.

Apropos Geschichtskitterung, Ignoranz von ostdeutschen Biographien und penetranter Antikommunismus: Gauck mit seiner konstanten Umwidmung von DDR-Geschichte, mit seiner Interpretation von Freiheit als Instrument eines konsequenten Sozialdarwinismus und mit seinem Verrat an eine Bevölkerung, die zwischen Rügen und dem Thüringer Wald zwischen 1949-89 gelebt hat, ist die perfideste Rache der Sieger  an das ostdeutsche Volk.

Der Name und das Denkmal müssen bleiben, nicht weil ich ein notorischer Nostalgiker bin und auch kein Verfechter des Stalinisten Ernst Thälmann, sondern weil ich für differenzierte und behutsam aufbereitete Geschichte in dieser Stadt bin, weil ich für einen ambivalenten, relaxten und reflektierten Umgang mit Zeugnissen der wechselhaften Historie des Thälmannparkes und der Stadt bin.

Altlasten in großer Tiefe – Grundwasserreinigung in den nächsten Jahrzehnten notwendig

Anwohner-Initiative Ernst-Thälmann-Park

Die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umweltschutz hatte gestern gemeinsam mit dem zuständigen Ausschuss der BVV zu einer Veranstaltung in die BVV Pankow eingeladen, um die Bevölkerung im Thälmannpark-Areal und in den umliegenden Kiezen über den momentanen Stand der Altlastensituation zu informieren. Auf dem Gebiet des Thälmannpark-Areals befand sich zwischen 1873 und 1982 ein Gaswerk im Betrieb, welches sich über einen Großteil des heutigen Areals erstreckte:

Gaswerk Thälmannpark

Die gute Nachricht ist, dass nach heutigem Kenntnisstand keine Gefahr für die Bevölkerung auf der Oberfläche ausgeht, da die Schadstoffe im Verlauf von vielen Jahrzehnten mittlerweile große Tiefen (10 bis > 20 Meter unter Geländeoberkante) erreicht haben und durch aufwändige Bodenaustauschmaßnahmen in den letzten beiden Jahrzehnten davon ausgegangen werden kann, dass bis in Tiefen von 5 Metern unter Geländeoberkante keine Schadstoffeintragungen mehr vorhanden sind, wobei wohl nicht alle potentiell betroffenen Gebiete des ehemaligen Gaswerkes mit der gleichen Aufmerksamkeit untersucht worden sind. Es wird aber davon…

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AI Thälmannpark: Von Anwohner*innen für Anwohner*innen

Als wir beginnen wollten, strömten immer noch die Leute in die schon recht ordentlich gefüllten Wabe. Die im Dezember 2012 gegründete Anwohner-Initiative Thälmannpark (AITP) lud zum Informations-und Mitmachabend ein.

Zu Beginn der Präsentation der Situation im Thälmannpark-Areal waren es über 100 Menschen, die sich voller Erwartung zunächst informieren wollten. Mit anschaulichen Bildern wurde Geschichte, Gegenwart und Zukunft des Thälmannparkes dargestellt. Energetische Sanierung der Plattenbauten, architektonische Irrläufer, wie der Prenzlauer Bogen, die Anlage um den Kiezteich waren ebenso Themen, wie auch die Altlastensituation und die Vernachlässigung der Parkanlagen. Das aus unserer Mitte erarbeitete Wissen war für viele Anwesende neu und höchst interessant. Auch die Intervention eines der Immobilien-Investoren konnte den Eindruck eines fundierten und kenntnisreichen Vortrages nicht trüben.

Im zweiten Teil der Veranstaltung waren die Anwesenden aufgefordert, Ideen, Fragen, Kritik zu äußern und sie an zur Verfügung gestellten Wänden zu dokumentieren. Die Frage „Wie wollen wir hier leben?“ sollte ganz praktisch von den Anwohner*innen mit beantwortet werden.  Zu verschiedenen Themen konnte man seine Gedanken verschriftlichen, die dann Teil einer zusammenfassenden Dokumentation werden soll.

Die Aufforderung zur Selbstermächtigung der hier wohnenden und arbeitenden Menschen durchzog den Abend in der Wabe und war von der Anwohner-Initiative ausdrücklich so gewünscht. Dem bisherigen Feedback ist zu entnehmen, dass die Veranstaltung ein Erfolg war, dass die Wünsche, Befürchtungen, Anliegen und Ideen der Bewohner*innen eine Plattform gefunden haben und das der Wunsch zum Mitgestalten allgegenwärtig ist.

Dialog und Zusammenarbeit mit allen Protagonisten im Areal sind gewünscht, das selbstständige und autonome Agieren der Initiative gilt aber als Grundlage des Handelns.

Raik von der AITP

Wie geht es weiter?

Hier auch ein Beitrag zur Anwohner-Versammlung in der Wabe.

Thälmannpark: Kirchnershow mit Nebelkerzen

Die von Stadtrat Kirchner initiierte Auftaktveranstaltung des Bezirksamtes Pankow zur Erschließung des Thälmannparkes lässt mehrere Fragen offen, die Bewohnern und Interessierte auf den Nägeln brennen. Es gab keine klaren Aussagen, sondern nur Willensbekundungen. In der Aufteilung von Privat- und öffentliche Grundstücke wird deutlich, dass ein gewünschtes Gesamtkonzept kaum möglich ist. Warum die Firma Stadtbau mit der Erschließung des Areals beauftragt wurde, ist nicht jeden Besucher klar geworden. Auf Privatgrund ist nun mal die Einflussfähigkeit des Amtes sehr begrenzt. Wenn hier nach gut dünken bebaut werden kann, ist eine Gesamtkonzeption überflüssig. Der Aufruf zur Mitgestaltung und Mitarbeit bleibt somit eine Farce. Wie sollten die Anwohner Chancen zur Mitbestimmung haben, wenn selbst der Politik bei Privatgrund die Hände gebunden sind und der Drops bei vielen Bauvorhaben eh schon gelutscht ist. Der Einfluss, den solche Häuser, wie der Prenzlauer Bogen, auf das gesamte Areal, auf Mietspiegel und Durchmischung haben, ist immens und beeinflusst künftige Handlungsoptionen. Partizipation bleibt Makulatur.

…und hier schon der erste Beitrag zur Veranstaltung.